Die täglichen Dramen

Artikel aus 11.2006

30.11.2006, Wiener Zeitung

Migration: Frattini will EU-Arbeitsämter in Afrika

Die EU-Kommission will die legale Migration in die Europäische Union lenken und die Südgrenze im Mittelmeer stärker gegen illegale Immigration abschirmen. So werde die Schaffung spezieller EU-Zentren in den afrikanischen Ursprungsländern der Einwanderer überlegt, die "mit Arbeitsämtern vergleichbar" seien, sagte Innenkommissar Franco Frattini.

30.11.2006, Presseportal

"Ein Recht auf Migration"

Zum Auftakt der diesjährigen ADVENIAT-Weihnachtskampagne hat der mexikanische Bischof Luis Artemio Flores dazu aufgefordert, Einwanderer nicht als Verbrecher zu behandeln. Jeder Mensch habe das Recht, sein Land zu verlassen, um das eigene Überleben zu sichern, sagte Bischof Flores von der Kommission für die sozialen Aufgaben der Mexikanischen Bischofskonferenz bei der heutigen Pressekonferenz zur bundesweiten Eröffnung der "Aktion ADVENIAT 2006" in Münster.

30.11.2006, Basler Zeitung

Immigranten erreichen mit Aquascootern Süditalien

Pantelleria. Zwei illegale Einwanderer haben am Donnerstag mit Aquascootern den Kanal von Sizilien durchquert, um die italienische Küste zu erreichen. Die Küstenwacht habe die beiden Männer, einen Marokkaner und einen Tunesier, 15 Seemeilen südlich der Insel Pantelleria gerettet, nachdem ihnen das Benzin ausgegangen war.

30.11.2006, WirtschaftsWoche

EU will qualifizierte Migranten aus Afrika anwerben

Die EU-Kommission will mit einer gezielten Anwerbung gut ausgebildeter Afrikaner und einer verstärkten Bekämpfung des Menschenschmuggels den Sorgen über die illegale Einwanderung begegnen. EU-Innenkommissar Franco Frattini erklärte heute in Brüssel, die Europäische Union wolle zudem in den ärmsten Regionen Afrikas die Schaffung von Arbeitsplätzen mit 40 Millionen Euro unterstützen. Damit sollen auch die Ursachen des Flüchtlingsproblems angegangen werden.

30.11.2006, Syker Kreiszeitung

Roma-Familie verlässt Kirchen-Asyl

STUHR (dr)Gestern kam die erlösende Nachricht vom Landkreis: Sie dürfen bleiben - zumindest vorläufig. Beide Familien Ademi, die in den Kirchen in Seckenhausen und Varrel um Asyl angesichts der drohenden Abschiebung gebeten hatten, konnten damit die Gotteshäuser verlassen.

30.11.2006, Die Welt

Aids breitet sich stark unter Migranten aus

Mit einem Aktionsplan zur Aids-Aufklärung will die Bundesregierung gegen wachsende Sorglosigkeit und Verharmlosung der tödlichen Krankheit ankämpfen. Derzeit steige die Zahl der Neuinfektionen wieder an und werde im Jahr 2006 voraussichtlich über 2000 liegen, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zum Welt-Aidstag am 1. Dezember.

29.11.2006, Deutsches Ärzteblatt

„Afrikanische Ärzte dürfen nicht abgeworben werden“

Bonn - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) will die EU-Mitgliedsländer verpflichten, die Abwerbung von afrikanischen Fachkräften aus dem Gesundheitsbereich zu unterbinden.

29.11.2006, Wochenblatt Kanaren

14 Immigranten bei Überfahrt ertrunken

Kanarische Inseln - An der westafrikanischen Küste sind am vergangenen Wochenende mindestens vierzehn Immigranten beim Versuch die Kanarischen Inseln zu erreichen ertrunken. Die beiden Pateras, auf denen die Flüchtlinge unterwegs waren, sind bereits unweit der afrikanischen Küste gekentert. 13 Menschen konnten lebend gerettet werden und weitere 17 werden noch vermisst.

29.11.2006, Kurier, Wien

10.000 Euro für einen trostlosen Trip

Schlepper aus Bangladesch schleusten hunderte Landsleute über Wien in den EU-Raum ein - unter unfassbaren Umständen.

29.11.2006, Die Presse, Wien

Kein Geld für illegale Babys

Legal in Österreich lebende Ausländer gebären seit August automatisch illegale Babys und müssen diese erst legalisieren, ehe sie Kindergeld und Familienbeihilfe erhalten. Wie viele Babys betroffen sind, warum dies so ist und ob das okay ist, darüber entbrannte am Dienstag ein heftiger politischer Streit.

29.11.2006, junge welt

Flüchtlinge streiken weiter

Zur Fortsetzung des vor zehn Tagen begonnenen Flüchtlingsstreiks im niedersächsischen Abschiebelager Bramsche-Hesepe bedarf es dringend stärkerer öffentlicher Unterstützung. Dazu haben am Dienstag antirassistische Gruppen und Flüchtlingsinitiativen aus der Region per Pressemitteilung aufgerufen.

28.11.2006, Kanaren Nachrichten

Kanaren: Zwei Flüchtlingsboote gekentert

Bis zum jetztigen Zeitpunkt haben die Suchmannschaften vor der Küste des Gebiets Westsahara 10 Leichen aus dem Atlantik geborgen. Vier Überlebende wurden in ein Hospital der Stadt El Aaiún gebracht. Eines der beiden Flüchtlingsboote hatte nach Aussagen der Überlebenden 24 afrikanische Immigranten an Bord, das zweite Boot soll mit 20 Personen besetzt gewesen sein.

28.11.2006, Südtirol Online

Probleme rund ums Mittelmeer vertagt

„Wir erleben derzeit - etwa auf den Kanaren - den kleinen Beginn einer riesigen Welle der Einwanderung, die sich nach Norden bewegen wird“, meinte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy - um gleichzeitig einzuräumen: „Wir haben darüber gesprochen, aber es nicht vertieft.“

28.11.2006, Märkische Allgemeine

Mindestens zehn Tote bei Flüchtlingstragödie

Madrid (dpa) - Bei einer Flüchtlingstragödie vor der Küste Westafrikas sind mindestens zehn junge Leute ums Leben gekommen. Sie ertranken nach spanischen Rundfunkberichten beim Versuch, von der spanischen Ex-Kolonie Westsahara auf die Kanarischen Inseln zu gelangen. 22 weitere Flüchtlinge werden vermisst.

28.11.2006, Die Welt

Bleiberecht auch für Selbstständige gefordert

Berlins Sozialsenatorin verlangt Nachbesserungen bei der neuen Gesetzesregelung für Flüchtlinge. So müsse Selbständigkeit für den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis ausreichend sein.

27.11.2006, Deutschlandradio

"Die Situation ist hoch dramatisch"

Der Hamburger Reeder Matthias Reith hat massive Schwierigkeiten für Kapitäne bei der Rettung von Flüchtlingen aus Seenot beklagt. Immer wieder komme es vor, dass die Geretteten nirgends von Bord gehen dürften, sagte Reith. Das könne im schlimmsten Fall dazu führen, dass Seeleute die Menschen ihrem Schicksal überließen, auch wenn sie zur Rettung verpflichtet seien.

27.11.2006, tagesschau.de

Ein Helfer als Menschenhändler?

Mehr als zwei Jahre nach einer umstrittenen Rettungsaktion im Mittelmeer beginnt heute in der sizilianischen Stadt Agrigent der Prozess gegen den ehemaligen Vorsitzenden der Hilfsorganisation Cap Anamur, Elias Bierdel. Die italienischen Behörden werfen ihm und zwei Mitangeklagten Beihilfe zur illegalen Einwanderung vor.

27.11.2006, taz

Darfur ist überall

Lastwagenkolonnen voller Rebellen, die kampflos wichtige Städte besetzen; elende Flüchtlingstrecks in der Savanne, die keinen sicheren Ort mehr finden; Tiefflüge von Frankreichs Luftwaffe, Militärverlagerungen quer über Staatsgrenzen: Was sich dieser Tage rund um Sudans Kriegsregion Darfur abspielt, ist ein überregionaler Konflikt geworden. Die an Völkermord grenzenden Aktivitäten von Sudans Armee und regierungstreuer Milizen in Darfur haben die Nachbarländer Tschad und Zentralafrikanische Republik ergriffen.

27.11.2006, Mittelbayerische

Kaum einer will nach Deutschland

Die aktuellen Zuwanderungszahlen, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Wochenende in Berlin vorstellte, sind alarmierend. Erstmals in der Nachkriegsgeschichte sinkt die Zahl der dauerhaft nach Deutschland kommenden Zuwanderer in diesem Jahr unter die Marke von 100000. Demgegenüber wanderten allein im vergangenen Jahr 145 000 zumeist junge und gut ausgebildete Deutsche aus. Das bedeutet: Zuwanderung kann den Bevölkerungsschwund nicht stoppen.

26.11.2006, InfoRadio

Marokko – Sprungbrett in den Goldenen Westen

Im Hafen der marokkanischen Stadt Tanger kann man über die Straße von Gibraltar bis zum Südzipfel Spaniens hinüberblicken. Nur etwa 14 Kilometer sind Afrika und Europa hier voneinander entfernt. Bis vor einem Jahr war deshalb Marokko für viele Afrikaner das Sprungbrett in ein besseres Leben – der kürzeste Weg ins El Dorado Europa.

26.11.2006, SF Schweizer Fernsehen

Schwere Kämpfe im Tschad

Im Osten des Landes ist es zu heftigen Gefechten zwischen Rebellen und Regierungstruppen gekommen. In der Regionalhauptstadt Abéché kam es zu Plünderungen, nachdem Rebellen sie eingenommen hatten. Unterdessen soll die Armee die Stadt wieder unter Kontrolle haben.

25.11.2006, Hessischer Rundfunk

Koch verteidigt Bleiberecht-Kompromiss

Über den Beschluss der Innenminister der Länder zum Bleiberecht für geduldete Ausländer hatten sich viele enttäuscht gezeigt. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) erklärte jetzt den Ausländern, warum er die neuen, verschärften Regelungen gut findet.

25.11.2006, taz

Fahrendes Volk ohne Grenzen

Menschen im Transit: Das Buch "Fliehkraft" setzt Touristen und Migranten als Doppelgänger der mobilen Gesellschaft in Verbindung. Eine etwas konstruierte Beziehung und doch ein großzügiger theoretischer Wurf mit neuen Perspektiven

25.11.2006, Fränkischer Tag

Millionen Menschen sind auf der Flucht

Bis zum Donnerstag sitzen Politiker der Europäischen Union mit Politikern der Afrikanischen Union in Tripolis, der Hauptstadt von Libyen, zusammen. Fast alle Staaten Afrikas sind Mitglied in der Afrikanischen Union. Die Politiker reden über ein ganz wichtiges Problem: Flüchtlinge aus Afrika.

25.11.2006, Neue Zürcher Zeitung

Afrika - Objekt von Hilfe und Pessimismus

Die Alliance Sud hat an einer Tagung pauschale Zweifel an der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe für Afrika zurückgewiesen. Referenten erläuterten die schwierigen Bedingungen und forderten statt eigennütziger Hilfe eine bessere Ausrichtung auf Bedürfnisse der Armen.

24.11.2006, Deutsche Welle

"Die Medien haben einen Integrationsauftrag"

Welche Rolle spielen die Medien bei den Themen Integration und Migration? Auf der Europäischen Medienkonferenz sprach DW-WORLD darüber mit Mogens Schmidt, Medienexperte der UNESCO.

24.11.2006, Oberösterreich Nachrichten

Dieses Jahr bereits 24 Schlepper festgenommen

FREISTADT. "Die Zahl der Schlepper ist im Gegensatz zum Vorjahr gewaltig angestiegen", sagt Bezirkspolizeikommandant Franz Schmalzer. 24 Menschenschmuggler wurden heuer bereits festgenommen. Mit gemeinsamer Streife und Wärmebildkameras wird die Grenze überwacht. Ein Bundesheerhubschrauber fliegt sie regelmäßig ab. "Wir haben die Kontrollen nicht verstärkt, setzen aber stark auf die Technik," sagt der Bezirkspolizeikommandant.

24.11.2006, telepolis

Scheitern in Tripolis

Zwei Tage hatten in der libyschen Hauptstadt Tripolis 78 Staaten der EU und der Afrikanischen Union (AU) über Einwanderung und Entwicklung debattiert. Doch im gemeinsamen Abschlussdokument wurde keine einzige konkrete Maßnahme vereinbart. Weil die EU nicht bereit war, den geforderten Entwicklungsfond einzurichten, weigerten sich die afrikanischen Länder, die geforderte Rücknahme ihrer Landsleute festzuschreiben. Der libysche Staatschef Gaddafi bezeichnete die Emigration als Recht aller.

24.11.2006, Die Welt

"Deutschland braucht keine Quoten für Einwanderer"

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Interview über die Ergebnisse des Euro-Afrikanischen Migrations-Gipfels in Tripolis: "In Deutschland steht das Thema Einwandererquoten derzeit gar nicht zur Debatte. Wir haben ganz andere Probleme. Darum sind wir sehr darauf bedacht, dass Quoten Kompetenz der Nationalstaaten bleiben, denn sie können nur in Abstimmung mit der jeweiligen Lage auf dem Arbeitsmarkt getroffen werden."

23.11.2006, tagesschau.de

Senegal: Der Frust nach der Abschiebung

Die Europäische und die Afrikanische Union wollen den gemeinsamen Kampf gegen Menschenhandel stärken. Darauf verständigten sich beide Seiten bei ihrem Ministertreffens zu Fragen der Migration im libyschen Tripolis. Was die Migration von Afrika nach Europa für die Betroffenen bedeutet, was sie zu der gefährlichen und oft sinnlosen Fahrt über das Mittelmeer treibt, wird den wenigsten der beteiligten Politiker bewusst sein.

23.11.2006, Basler Zeitung

Zusammenarbeit gegen Menschenhandel vereinbart

Tripolis/Brüssel. SDA/baz. Die EU und die Afrikanische Union (AU) wollen den gemeinsamen Kampf gegen Menschenhandel stärken. Darauf einigten sich beide Seiten zum Abschluss eines Ministertreffens zu Migration im libyschen Tripoli. Der EU-Ratspräsident, Finnlands Innenminister Kari Rajamäki, sagte am Donnerstag, es sei entscheidend, dass die Europäische Union (EU) und Afrika offen kooperierten, um illegale Einwanderung zu unterbinden.

23.11.2006, Der Tagesspiegel

EU soll Libyen bei Grenzsicherung helfen

Die EU-Staaten sollen die Sicherung der libyschen Landgrenzen gegen illegale Übertritte unterstützen. Entsprechende Vorschläge will EU-Kommissar Franco Frattini den EU-Innenministern vorlegen.

23.11.2006, Kanaren Nachrichten

Cayuco mit 87 Afrikanern vor der Küste gerettet

Am gestrigen Mittwoch (22.November), gegen 21:30 Uhr, gelang es der Besatzung des Patroulienbootes 'Almirante Díaz Pimienta' ein Flüchtlingsboot vom Typ Cayuco (mauetanisches Fischerboot), ca. 5 Seemeilen vor der Südküste Gran Canarias zu retten. Das 22 Meter lange und 3.5 Meter breite Holzboot, welches mit 87 Personen besetzt war, hatte vor der Küste mit schwerer See und hohem Wellengang zu kämpfen, als es von dem Guardia Civil Patroulienboot ausgemacht wurde.

23.11.2006, Der Standard, Wien

Menschenschmuggel: Chinesen drohten zu ersticken

Linz - Elf Chinesen waren bei einem Menschenschmuggel von Tschechien nach Oberösterreich in akuter Lebensgefahr. Sie waren in zugeklebte Kisten gepfercht worden und drohten zu ersticken. Beamte der Grenzpolizei Leopoldschlag retteten sie.

23.11.2006, Radio Vatikan

Irak: Christen-Exodus nimmt zu

Die Zahl der christlichen Flüchtlinge aus dem Irak hat sich nach Angaben des internationalen Hilfswerks «Kirche in Not» explosionsartig erhöht. Laut dem syrischen katholisch-chaldäischen Bischof Antoine Audo hielten sich derzeit rund 25.000 irakische Christen in Syrien auf, teilte das Hilfswerk gestern in München mit.

23.11.2006, taz

Afrika schmiedet Europa zusammen

Erster Migrationsgipfel von EU und AU tagt in Libyen. Die Teilnehmer wollen gemeinsame Linien zum Umgang mit der nach wie vor ungebremsten illegalen Auswanderung von Afrika nach Europa entwerfen. EU-Quotenregelung im Gespräch. VON DOMINIC JOHNSON

23.11.2006, Sächsische Zeitung

Eine Grenze fast auf DDR-Niveau

USA. Die Amerikaner wollen sich einmauern und damit die illegale Einwanderung beenden. Von Markus Günther, SZ-Korrespondent in Washington.

22.11.2006, Basler Zeitung

amnesty: Europa nicht in Festung verwandeln

Minister und Delegationen aus 50 Ländern der Afrikanischen Union und der EU kamen in der libyschen Haupstadt Tripolis zusammen, um auch über Entwicklung, den Schutz von Flüchtlingen sowie die Einhaltung der Menschenrechte zu beraten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief die EU- Staaten vor dem Treffen auf, mehr Solidarität mit Afrika zu zeigen und Europa nicht in eine Festung zu verwandeln.

22.11.2006, Schweizer Fernsehen

Umweltprobleme, Armut und Seuchen

Zahl Illegaler auf den Kanaren verfünffacht: Zehntausende Afrikaner versuchen jedes Jahr, nach Europa zu kommen. In kaum seetauglichen Booten bemühen sie sich, vor allem die südlichen Inseln Spaniens im Atlantik oder Italiens im Mittelmeer zu erreichen.

22.11.2006, Der Standard, Wien

UNO: Jährlich wollen 300.000 einwandern

Wien - Wenn die EU mit afrikanischen Regierungsvertretern in Tripolis einen Aktionsplan gegen den Menschenhandel beschließen will, ist gar nicht so klar, viele Afrikaner überhaupt betroffen sind. Das UNO-Büro für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung (UNODC) schätzt die Zahl der Menschen, die jedes Jahr versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, auf mindestens 300.000.

22.11.2006, Der Standard, Wien

FRONTEX: Finnland sendet Flugzeug auf Kanaren

Helsinki - Finnland entsendet Ende dieser Woche mit über einem halben Jahr Verspätung ein Beobachtungsflugzeug zur Überwachung der EU-Südgrenze auf die Kanarischen Inseln. Die Regierung in Helsinki hatte schon Anfang Juni Spanien und Malta Hilfe bei Grenzüberwachungs-Operationen zugesagt.

22.11.2006, Neue Zürcher Zeitung

Ghadhafi: "Migrationsgipfel nur Propaganda"

Das Problem der illegalen Immigration in europäische Länder hat erstmals Vertreter aller afrikanischer Staaten und der Europäischen Union an einen Tisch zusammengebracht. Gesucht wird eine gemeinsame langfristige Lösung für das Migrationsproblem. Skeptisch zeigte sich indessen der Gastgeber. Gegenüber der BBC äusserte der libysche Revolutionsführer Ghadhafi Zweifel an der Seriosität der Konferenzteilnehmer; er denke, das sei alles nur Propaganda.

22.11.2006, Niederösterreich Nachrichten

Schlepper schleusten 250 Illegale ins Land

WOLFSTHAL / HAINBURG / Durch die hervorragende Zusammenarbeit der Polizeiposten im Bezirk und des Bundesherres ist den Beamten ein weiterer Schlag gegen die organisierte Schlepper-Mafia gelungen. Ein 64-jähriger tschechischer Staatsbürger soll gemeinsam mit einer slowakischen Schlepperorganisation zwischen 2005 und 2006 mindestens 250 Personen aus Indien, Pakistan und Russland von der Slowakei über die Donau nach Österreich geschleppt haben.

22.11.2006, südtirol.online

„Polizei kann illegale Einwanderung nicht stoppen“

Der marokkanische Außenminister Mohammed Benaissa warnte bei der Eröffnung der zweitägigen afrikanisch-europäischen Ministerkonferenz in Tripolis davor, sich zu stark auf die Maßnahmen von Polizei und Grenzschutz zu verlassen. „Es hat sich herausgestellt, dass die Operationen der Sicherheitskräfte gegen die illegale Einwanderung nur begrenzten Erfolg haben“, sagte Benaissa.

22.11.2006, Berliner Morgenpost

Polizei fasst Schleuserbande

Berlin (dpa/bb) - Die Bundespolizei hat am Mittwochmorgen eine Schleuserbande auffliegen lassen. Rund 90 Beamte durchsuchten insgesamt 14 Wohnungen in Berlin und Brandenburg, teilte die Polizei am Mittwoch in Berlin mit. Ein 29-jähriger Vietnamese wurde festgenommen. Die drei Hauptbeschuldigten sollen 95 Ausländer über die deutsche Grenze gebracht und damit etwa 950 000 Euro eingenommen haben.

22.11.2006, Radio Megawelle

Kanaren - FRONTEX-Mission im Kreuzfeuer

Seit dem Einsatz der FRONTEX-Einheiten Anfang Oktober vor der afrikanischen Küste hat sich die Zahl der Immigranten um 55% Prozent verringert. Seit Anfang des Jahres sind bisher rund 30.000 Afrikaner an den Küsten der Kanarischen Inseln angekommen. Alleine in den beiden Monaten August und September 2006 erreichten 196 Cayucos und Pateras mit unzähligen Flüchtlingen den Archipel.

22.11.2006, tagesschau.de

EU und Afrika suchen Lösung in Zuwanderungsfrage

In der libyschen Hauptstadt Tripolis wollen Vertreter der afrikanischen Staaten und der Europäischen Union heute nach Wegen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung suchen. Gleichzeitig wollen die Teilnehmerstaaten Rahmenbedingungen für eine Migrationspolitik festlegen, die den Interessen der Herkunftsländer, der Transitstaaten und der Bestimmungsländer entspricht.

22.11.2006, Kanaren Nachrichten

Patera mit 22 Afrikanern erreicht den Süden der Insel

Am Abend des gestrigen Dienstags (21.November) erreichte erneut ein Flüchtlingsboot den Süden der Kanaren Insel Gran Canaria. Die Patera, auf der sich 22 Afrikaner befanden, war ca. 1 Seemeile vor der Küste von Pasito Blanco (Gemeindegebiet San Bartolome de Tirajana) unterwegs, als ein Patroulienboot der Guardia Civil auf die illegalen Einwanderer in ihrem Holzboot aufmerksam wurde.

22.11.2006, Hamburger Abendblatt

Hamburg schiebt Familie nach Afghanistan ab

HAMBURG - Als erstes Bundesland will Hamburg nicht nur Alleinstehende, sondern auch Familien nach Afghanistan abschieben. Die Innenbehörde plant, am kommenden Freitag mit der Rückführung solcher Flüchtlinge zu beginnen, die nicht unter das neue Bleiberecht fallen.

22.11.2006, Deutschlandfunk

Einwanderung auf Zeit fördernswert

Der Migrationsexperte Peter Schatzer hält das Angebot einer zeitlich begrenzten Aufnahme afrikanischer Einwanderer in Europa für sinnvoll. Die meisten der Migranten wollten wieder in ihre Heimat zurück, wenn sich dort die wirtschaftlichen Bedingungen für sie verbessern, sagte der Leiter der italienischen Mission der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Allerdings dürfe man nicht davon ausgehen, dass alle das Land nach Ablauf der Frist wieder verlassen.

21.11.2006, Lübecker Nachrichten

Polizei greift verstärkt irakische Flüchtlinge auf

Puttgarden (dpa/lno) - Die Grenzpolizei registriert immer häufiger Schleuseraktionen mit irakischen Flüchtlingen auf der Vogelfluglinie. Am Wochenende griffen die Beamten im Fährbahnhof Puttgarden (Kreis Ostholstein) fünf Iraker im Alter zwischen 20 und 28 Jahren auf. Sie gaben an, in Schweden Asyl beantragen zu wollen und einem Schleuser dafür zwischen 3000 und 10 000 Euro bezahlt zu haben.

21.11.2006, Gießener Anzeiger

Zu viele Menschen bleiben weiterhin nur dauergeduldet

Parteien und Ausländerbeirat kritisieren Regelung zum Bleiberecht - CDU lobt Beschluss.

21.11.2006, Fränkischer Tag

Die Panik, Arbeit zu bekommen

BLEIBRECHT Caritas-Sozialdienst erlebt großen Ansturm geduldeter Flüchtlinge, die hoffen, in den Genuss der Regelung zu kommen.

21.11.2006, café babel

Einwanderung: Europäisch-afrikanische Annäherung

Am 22. und 23. November diskutieren in Tripolis Vertreter von EU und Afrikanischer Union über Migration und Entwicklungschancen für Afrika. „Wir verstehen die Entscheidung der USA, aber für uns ist der Bau von Mauern etwas, das zum Glück in Europa der Vergangenheit angehört. So etwas möchten wir nirgendwo wiederholt sehen“.

21.11.2006, Eßlinger Zeitung

Flüchtlinge beantragen Daueraufenthalt

Stuttgart (eh) Die erste Stufe des neuen Bleiberechts für ausländische Flüchtlinge ist gestern in Kraft getreten. Geduldete Ausländer können unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Wir haben Anfragen von 60 Betroffenen erhalten, berichtet Dorothea Koller von der Ausländerbehörde des Amts für öffentliche Ordnung Stuttgart.

20.11.2006, Basler Zeitung

Schlepper mit drei Menschen im Kofferraum gestoppt

Basel. AP/baz. Schweizer Grenzwächter haben an der Grenze in Basel einen Schlepper mit drei illegalen Einwanderern im Kofferraum seines Wagens erwischt. Die zwei Männer und eine Frau aus Eritrea wurden in der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag bei einer Fahrzeugkontrolle entdeckt und aus ihrem engen Versteck befreit, wie die Schweizer Grenzwache Basel am Montag mitteilte.

20.11.2006, junge Welt

»Regelung bietet viel Raum für Willkür«

Der Kompromiß der Innenminister zum Bleiberecht ist für viele Probleme keine Lösung. Ein Gespräch mit Memet Kiliç, Vorsitzender des Bundesausländerbeirates

20.11.2006, Handelsblatt

Öl, Gas und Flüchtlinge

35 Jahre ist es her, dass sich ein deutscher Außenminister nach Nouakchott, der Hauptstadt Mauretaniens, verirrt hat. Zuletzt war es Walter Scheel. Nun ist es Frank-Walter Steinmeier, der der größten Stadt im Westen des Landes einen Besuch abstattet. Warum Berlin sich plötzlich für Mauretanien interessiert.

20.11.2006, Megawelle Canarias

Kanaren - 87 Afrikaner haben wieder die Inseln erreicht

Die Küstenwache hat 25 Afrikaner rund 80 Meilen südöstlich vor Gran Canaria entdeckt. Die Immigranten waren in ihrer kleinen Patera offensichtlich vom Kurs abgekommen. Ihrem Zustand nach zu urteilen trieb das Boot tagelang auf dem offenen Meer.

20.11.2006, taz

Bleiberecht: Der Wolf bleibt bissig

Was FDP-Landesinnenminister Wolf als "sachgerechte Lösung" sieht, halten Flüchtlingsvertreter für "Mist": Dem Großteil der 60.000 Geduldeten in Nordrhein-Westfalen droht weiter die Abschiebung

19.11.2006, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung

Illegale Arbeiter: Deutschlands Schattenpersonal

Schattenmenschen kann man nicht zählen. Nur wenn sie einmal der Polizei oder den Grenzschützern in die Arme laufen, bekommen sie eine amtliche Identität: Draga M., 51 Jahre alt, Heimatland Serbien, aufgegriffen ohne Aufenthaltsgenehmigung in Frankfurt am Main. Illegale Migrantin.

19.11.2006, N24

Dutzende Tote bei Luftattacke im Sudan

Die Situation in der westsudanesischen Krisenregion Darfur ist nach UN-Angaben so schlimm wie seit Jahren nicht mehr. Regierung und Milizen terrorisierten die Menschen dort, sagte der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Jan Egeland, am Samstag nach seiner Rückkehr aus Darfur. "Die Regierung bewaffnet ihre arabischen Milizen mehr als je zuvor." Seit Beginn des Konflikts im Jahr 2003 kamen in Darfur etwa 200.000 Menschen ums Leben. 2,5 Millionen Einwohner wurden vertrieben.

19.11.2006, Der Tagesspiegel

Versteckspiel: Illegale Flüchtlinge in Deutschland

Sie hätten nicht kommen müssen, die Flüchtlinge. Nicht aus Afrika, nicht aus Südamerika. Jetzt treiben sie die Innenminister um, die gerade über ihre Zukunft in Deutschland verhandelt haben. Viele sind „Wirtschaftsflüchtlinge“, ein Wort, das wertet: Ihr Leben war doch nicht bedroht wie das anderer, als sie gingen.

18.11.2006, Handelsblatt

Steinmeier schließt Maghreb-Reise ab

Mit seinem Besuch in Mauretanien schließt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seine Reise durch die nordafrikanischen Maghreb-Staaten ab. Wichtigstes Gesprächsthema überall: das Thema Flüchtlinge aus Schwarzafrika.

18.11.2006, Frankfurter Rundschau

Flüchtlinge mit Jobs dürfen bleiben

Die Innenminister wollen einem Teil der geduldeten Ausländer sofort ein Bleiberecht gewähren. Die Koalition in Berlin hält an ihren weitergehenden Gesetzesplänen fest.

17.11.2006, Waldviertelnews.at

Schlepper in Haft

Bei der Fahrzeugkontrolle stellte sich heraus, dass sich im PKW ein 35-jähriger Bulgare sowie 4 Ukrainer im Alter zwischen 41 und 58 Jahren befanden. Der Bulgare fungierte vermutlich als Schlepper und hatte die 4 Ukrainer illegal nach Österreich verbracht.

17.11.2006, Mittelbayrische Zeitung

Ausländer mit ihrem Schleuser festgenommen

WEIBERSBRUNN, LKR. ASCHAFFENBURG. Am Donnerstag wurde gegen 12.00 Uhr auf der Rastanlage Spessart ein in der Schweiz zugelassener Pkw Fiat kontrolliert. Das Fahrzeug war mit fünf Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien besetzt. Die Überprüfung der Personen ergab, dass sich alle illegal in der Bundesrepublik aufhielten.

17.11.2006, Österreichischer Rundfunk

Illegale Grenzgänger unter Altpapier versteckt

Zwölf illegale Grenzgänger wurden nun in einem ungewöhnlichen Versteck in einem Zugwaggon entdeckt. Sie hatten sich unter Altpapier versteckt. Grenzbeamte fanden sie.

17.11.2006, Megawelle Canarias

Kanaren - Immigrantenwelle geht ungehindert weiter

Auf insgesamt 5 Booten erreichten gestern 170 Immigranten vier Kanarische Inseln. Ähnlich wie am Mittwoch als 200 Afrikaner auf dem Archipel ankamen, waren die Inseln Lanzarote, Fuerteventura, Gran Canaria und Teneriffa betroffen. In Los Cristianos ist ein Cayuco mit 4 Babys zwischen einem und drei Jahren an Bord in den Hafen geschleppt worden.

17.11.2006, Die Zeit

"Wir reisen, sie flüchten"

Für zehntausende junge Afrikaner ist es die Reise ins Glück: Doch zwischen ihrer Heimat und Europa liegen Wüsten, Meere und Grenzzäune. Wie viele sterben, weiß niemand. Der Journalist Klaus Brinkbäumer hat einen von ihnen bei einem Besuch in der Heimat begleitet. Im Gespräch sagt er, warum.

17.11.2006, ZDF

Innenminister: Durchbruch bei Bleiberecht

Im Streit um eine Bleiberechts-Regelung für langjährig geduldete Ausländer ist auf der Innenministerkonferenz in Nürnberg ein Durchbruch gelungen. Die Ressortchefs hätten sich bei Beratungen in der Nacht auf ein Zwei-Stufen-Modell geeinigt, berichtete der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU).

17.11.2006, Neues Deutschland

Bleiberecht bleibt recht strittig

Die zweitägige Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern hat am Donnerstag in Nürnberg ohne erkennbare Lösung im Streit um das Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer begonnen.

16.11.2006, Kanaren Nachrichten

180 afrikanische Immigranten erreichen Kanaren

Kanarische Inseln - Mindestens 180 afrikanische Immigranten erreichen die Kanaren Inseln Gran Canaria, Teneriffa und Fuerteventura. Unter den Flüchtlingen, welche inzwischen im Auffanglager 'El Matorral' untergebracht wurden, befanden sich 4 Babys mit ihren Müttern, sowie eine hochschwangere Frau.

16.11.2006, Tages Anzeiger, Zürich

Asylprüfung trotz deutschem «Nein»

Ausländische Menschen können in der Schweiz auch dann noch als Flüchtlinge anerkannt werden, wenn sie zuvor in einem EU- oder EWR-Staat erfolglos um Asyl ersucht haben.

16.11.2006, Der Standard, Wien

Tausende Flüchtlinge in Darfur von Hilfe abgeschnitten

In der westsudanesischen Provinz Darfur sind nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen tausende Flüchtlinge nach gewalttätigen übergriffen verschiedener bewaffneter Gruppen von jeglicher Hilfe abgeschnitten. Angesichts der zunehmend dramatischen Lage in Darfur dringen die Vereinten Nationen auf die Entsendung von UN-Truppen in die sudanesische Krisenregion.

16.11.2006, Der Standard, Wien

Frattini will "Kampf gegen illegale Einwanderung"

EU-Innenkommissar Franco Frattini hat einen intensiveren Kampf gegen die illegale Einwanderung nach Europa gefordert. "Was wir brauchen, ist eine ganzheitliche europäische Einwanderungspolitik", forderte Frattini. Sie müsse auch bereits in Europa lebende Migranten berücksichtigen. Allerdings gebe es derzeit keine Pläne für wichtige Gesetzesvorhaben auf diesem Gebiet.

16.11.2006, Kronenzeitung, Wien

1.018 Kinder als Opfer von Menschenhändlern

Am Leid der Flüchtlinge verdient die Schlepper-Mafia Milliarden. Auch viele Kinder sind Opfer von skrupellosen Menschenhändlern. Bei uns wurden heuer schon 1.018 Buben und Mädchen aufgegriffen! Gegen das Drama an unseren Grenzen kämpft das Innenministerium seit Jahresbeginn dank des neuen Fremdenrechtes erfolgreich.

16.11.2006, Österreichischer Rundfunk

Betreuung für jugendliche Flüchtlinge überfüllt

Jugendliche Flüchtlinge, deren Familie verschollen ist, werden in Salzburg im SOS-Clearinghouse betreut. Und obwohl die Zahl der Asylanträge in Österreich in vier Jahren deutlich gesunken ist, bemerkt man dort wenig von einer Enstpannung.

16.11.2006, Süddeutsche Zeitung

Mexikanische Flüchtlinge: Saulito vs. Bush

Der siebenjährige Saul Arellano - in den USA geboren, als Sohn einer illegalen Einwanderin - streitet öffentlich für das Bleiberecht seiner Mutter. Das Schicksal des kleinen, tapferen Jungen bewegt zwei Nationen. Doch sein Kampf scheint bereits verloren.

16.11.2006, Costa Blanca Rundschau

Flüchtlinge in der Warteschleife

Über die Kanaren nach Spanien gelangte afrikanische Immigranten - offiziell will niemand von ihnen wissen. Cheikh Mbeng sitzt allein und mit gesenktem Oberkörper auf einer Bank in der Calle La Vía in Dénia. Zwei Bänke weiter sitzen andere Afrikaner. Alle scheinen auf etwas zu warten. „Ich bin gestern angekommen", sagt Mbeng. „Wie es weitergeht, weiß ich noch nicht."

16.11.2006, Der Tagesspiegel

Wo die Gewalt zu Hause ist

Auf der Jahrestagung des Bundeskriminalamts (BKA) stand das Thema Migration und Kriminalität im Mittelpunkt der Diskussion. Inwieweit hängen Zuwanderung und Gewalt miteinander zusammen?

15.11.2006, Stern

Deutschland will europäisches Migrationskonzept

Die EU-Mitgliedstaaten bauen die "Festung Europa" weiter aus, statt Fluchtursachen zu bekämpfen und legale Migration zu fördern. Die EU-Ratspräsidentschaften von Deutschland, Portugal und Slowenien wollen dies ändern.

15.11.2006, Spaniens Allgemeine Zeitung

Flüchtlingswelle nach Spanien hält an

Innerhalb von nur 24 Stunden kamen seit Dienstag früh 88 Flüchtlinge an den kanarischen und andalusischen Küsten Spaniens an. In Cabo de Gata in Almería legte ein Boot mit 11 illegalen Einwanderern an, in Torrox (Málaga) waren es 18 Flüchtlinge, die aufgegriffen wurden. 41 Immigranten erreichten die Küste von Teneriffa und 18 weitere Personen wurden in Gran Canaria entdeckt.

15.11.2006, tagesschau

120 Bootsflüchtlinge auf Teneriffa eingetroffen

VIDEO: Kurzbericht (ca. 25 sekunden) aus der ARD-tagesschau vom 15.11.2006, 2.07 Uhr: "... wieviele Flüchtlinge bei der Überfahrt ums Leben gelkommen sind, ist unbekannt."

15.11.2006, Jungle World

»Debatte offen, Grenzen dicht«

Die Migrationspolitik in Europa verharrt in Abschottungs- und Repressionsansätzen. Dabei ist die EU-Politik häufig mitschuldig an der Entscheidung zur Flucht. Ein Interview mit dem Europa-Sprecher von Pro Asyl, karl kopp

15.11.2006, tagesschau.de

Illegale Einwanderung wegen Terrorgefahr bekämpfen

Trotz eines Rückgangs bei der illegalen Einwanderung will der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, diese intensiver bekämpft sehen. Die Schleuserkriminalität habe enge Zusammenhänge zum organisierten Verbrechen und zum islamistischen Terror.

15.11.2006, mdr

Streit um Bleiberecht für Flüchtlinge geht weiter

Der gestern von Fachpolitikern der Regierungskoalition gefundene Kompromiss zum Bleiberecht für Flüchtlinge stößt vor allem in den unionsgeführten Ländern auf Kritik. Niedersachsens Innenminister Schünemann sagte, das vereinbarte Modell führe zu einer Zuwanderung in die Sozialsysteme und belaste die Kommunen. Das habe die CDU schon einmal verhindert und werde es wieder tun.

15.11.2006, Der Tagesspiegel

120 000 Flüchtlinge dürfen bleiben

Die große Koalition hat sich am Dienstag im Grundsatz auf ein Bleiberecht für langjährig in Deutschland geduldete Ausländer geeinigt. Etwa 120 000 der insgesamt 180 000 Geduldeten können demnach ein Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen.

15.11.2006, Deutschlandradio Kultur

Ströbele: “Das ist so unausgegoren“

Hans-Christian Ströbele von den Grünen hat die geplante Neuregelung zum Bleiberecht als "mager" bezeichnet. Der Vorschlag, auf den sich die Große Koalition verständigt habe, betreffe nur einen kleinen Teil der Flüchtlinge, die seit Jahren in Deutschland lebten, sagte Ströbele. Absurd sei zudem, dass die Betroffenen nun einen Arbeitsplatz und Deutschkenntnisse vorweisen sollten, obwohl sie in der Vergangenheit keine Beschäftigung aufnehmen und keine Sprachkurse besuchen durften.

14.11.2006, tageschau.de

Schäuble: Rückführung ist Teil von Migrationspolitik

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die konsequente Rückführung von illegal eingewanderten Ausländern als wichtigen Teil einer effektiven Migrationspolitik bezeichnet. "Wir müssen illegale Migration gemeinsam bekämpfen und legale Migration steuern", sagte Schäuble auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Wiesbaden.

14.11.2006, Die Presse

33 Millionen auf der Flucht

Die Hauptlast der weltweiten Vertriebenen-Krise trägt Afrika. Sie sind gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen, davon kommen sie gerade einmal mit dem nackten Leben: Weltweit erleben 33 Millionen Menschen dasselbe Schicksal von Flucht und Vertreibung.

14.11.2006, FAZ

„Niemand sagt, daß ihr nicht mehr ausreisen dürft“

„Um ein paar Wochen“ sei der Einsatz Mitte Oktober verlängert worden. Genaueres will der Frontex-Sprecher in Warschau nicht verraten - schließlich wolle man die Schlepper nicht auch noch mit Informationen versorgen. So bleibt im Dunkeln, was die Europäer an den Küsten Westafrikas tun, um illegale Einwanderer an der Überfahrt auf die spanischen Kanaren zu hindern.

13.11.2006, Mittelbayrische Zeitung

Zehn Chinesen im Auto - Schleuser in Haft

BERG, LKR. HOF. Zusammengepfercht in einem portugiesischen Peugeot-Kastenwagen fanden Beamte der Hofer Verkehrspolizei am Freitagnachmittag zehn chinesische Staatsangehörige ohne jegliche Papiere.

13.11.2006, FAZ

„Keine Angst vor dem Tod“

Der marokkanische Schriftsteller Tahar Ben Jelloun hat ein neues Buch geschrieben, über Afrikaner, die ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen. In der F.A.Z. spricht er über Integrationsprobleme und junge Leute, für die der Tod etwas Banales ist.

13.11.2006, Megawelle Canarias

Gran Canaria - Marrokanische Flüchtlinge gestrandet

Mit einem nur 5 Meter langen Holzboot sind gestern 17 Marrokaner auf Gran Canaria angekommen. Am Strand von Pozo Izquierdo in der Gemeinde von St. Lucia konnten die illegalen Immigranten unbemerkt das Land erreichen. Alle 17 Personen konnten mittlerweile von der Guardia Civil verhaftet werden. Unter ihnen befinden sich 7 Jugendliche. Das Boot war mit Außenbordmotoren ausgerüstet und konnte aufgrund der Größe nicht vom SIVE Radarsystem erfaßt werden.

13.11.2006, süddeutsche.de

"Wir sind die Geduldeten"

Am Donnerstag treffen sich die Innenminister der Länder in Nürnberg. Dort wollen sie ein automatisches Bleiberecht für Flüchtlinge, die länger als sechs bis acht Jahre mit Duldungsstatus in Deutschland leben, beschließen. Das bedeutet, dass Flüchtlinge jahrelang mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus leben und jederzeit abgeschoben werden können. Fünf Flüchtlinge über den Alltag des Wartens.

12.11.2006, Kanaren Nachrichten

Teneriffa - Boot mit 121 Afrikanern aufgebracht

Ein vollbesetztes Cayuco hat die Kanaren Insel Teneriffa erreicht, das Boot mit 121 Afrikanern an Bord wurde von der Küstenwache rund eine Seemeile vor der Küste Teneriffas, nahe dem Hafen von Las Galletas, an den Haken genommen. Das Guardia Civil Patroulienboot 'Río Palma' eskortierte den Verband bis in den Hafen von Los Cristianos.

11.11.2006, Österreichischer Rundfunk

26 Migranten zwischen Schachteln versteckt

Die ungarische Grenzwache fand am Samstag in einem Lkw 26 illegale Migranten aus der Ukraine am Grenzübergang Hegyeshalom/Nickelsdorf. Sie waren zwischen Schachteln versteckt.

11.11.2006, FAZ

Beckstein: Erst Arbeit, dann Bleiberecht

In der Frage des Bleiberechts für etwa 190.000 geduldete Ausländer in Deutschland wird sich die Innenministerkonferenz nach den Worten des bayerischen Innenministers Günther Beckstein (CSU) in der kommenden Woche einigen. „Grundsätzlich gilt: Jemand muß Arbeit haben, dann erst kann er eine Aufenthaltserlaubnis bekommen“, sagte Beckstein der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

11.11.2006, taz

Fast 100 Personen in Kirchenasyl

In Deutschland leben mindestens 72 Flüchtlinge bei 27 evangelischen und katholischen Gemeinden im Kirchenasyl. Hinzu kommen noch über 20 Menschen, die in nicht öffentlich gemachten, so genannten "stillen" Asylen leben, teilte die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" gestern in Berlin mit. 2005 gab es den Angaben zufolge 39 öffentliche und mindestens 13 "stille" Kirchenasyle.

11.11.2006, Radio Vatikan

UNO: Hilfe für Flüchtlinge ist mangelhaft

Die rechtlichen Rahmenbedigungen für die Flüchtlingshilfe verschlechtern sich. Darauf hat der ständige Beobachter des Apostolischen Stuhls bei den Vereinten Nationen Erzbischof Celestino Migliore hingewiesen. Nötig sei nicht nur der Rechtsrahmen, sondern auch der politische Wille, Flüchtlingen zu helfen.

10.11.2006, Bundeskriminalamt

BKA-Herbsttagung zur "Illegalen Migration"

Das Phänomen der illegalen Migration ist vielschichtig und komplex, deshalb widmet sich die BKA-Herbsttagung unter dem Titel "Illegale Migration - Gesellschaften und polizeiliche Handlungsfelder im Wandel" aus polizeilicher, politischer, kriminologischer und gesellschaftlicher Perspektive diesem Thema.

10.11.2006, St. Galler Tagblatt

Schrecken in Darfur

Zehntausende Tote, Hunderttausende Vertriebene: Der Westen zögert, doch die Kämpfe in Darfur gehen weiter

09.11.2006, Megawelle Canarias

Int. Kongress wegen illegaler Einwanderung

In Las Palmas auf Gran Canaria treffen zur Stunde Experten aus 17 europäischen und afrikanischen Ländern zusammen, um über die illegale Einwanderung zu debattieren. Der Kongress dauert noch bis morgen an. Unter anderem sollen der Nachrichtendienstliche- und Polizeiliche Austausch optimiert werden. Heute ist eine Übung geplant, bei der das Aufbringen eine Flüchtlingsbootes und die Rettung der Insassen simuliert wird.

09.11.2006, Die LinksZeitung

Bleiberecht und Zugang zum Arbeitsmarkt eingefordert

Berlin (ppa-ots) - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) appelliert an die Innenministerkonferenz, auch geduldeten irakischen Flüchtlingen die Möglichkeit eines Bleiberechts in Deutschland einzuräumen. Zudem tritt die UN-Organisation dafür ein, den geplanten Zugang zum Arbeitsmarkt in Verbindung mit einer Aufenthaltserlaubnis zu ermöglichen. Der UNHCR-Regionalvertreter für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik, Gottfried Köfner, erklärte am Donnerstag in Berlin, er begrüße ausdrücklich die aktuellen Bemühungen um eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Ausländer in Deutschland.

09.11.2006, politikerscreen.de

Statusfragen am Rande der Abschiebung

Das Bleiberecht für geduldete Ausländer ist seit langem umstritten. Die Innenministerkonferenz unternimmt einen neuen Anlauf, um zu einer humanen Lösung zu kommen. Doch in wichtigen Fragen wie dem Zugang zum Arbeitsmarkt war zuletzt noch kein Kompromiss zu erkennen.

09.11.2006, Mitteldeutsche Zeitung

«Flüchtlinge sind keine Menschen»

Immigranten erzählen vom Leben in Europa - «Wohlhabende, weiße Männer Mitte 50» entscheiden
Das Gefängnis in Eritrea und im Sudan, die Flucht durch die Sahara, fünf Tage auf dem Mittelmeer: «Das ist eine lange Geschichte», sagt Hadish Haile. Die Hände des schmalen 27-Jährigen zittern, wenn er von der Reise erzählt: «Viele starben auf dem Weg.» Der junge Psychologe und seine schwangere Frau erreichten lebend die Insel Malta. Ihre Tochter kam dort vor acht Monaten zur Welt. Und doch fürchtet Haile um die Zukunft seiner kleinen Familie: «Ich lebe immer noch ohne dauerhaften Schutz.»

09.11.2006, Junge Welt

Devisenquelle Migration

Wanderarbeiter schicken Hunderte Milliarden Dollar nach Hause. Banken verdienen an hohen Überweisungsgebühren kräftig mit. Für die sogenannten Entwicklungsländer weltweit sind die Geldüberweisungen der im Ausland arbeitenden Migranten nach Direktinvestitionen die zweitwichtigste externe Geldquelle. Sie übertreffen inzwischen die gesamte offizielle Entwicklungshilfe der reichen Staaten.

08.11.2006, Der Standard, Wien

"Umweltflüchtlinge": Millionen Menschen betroffen

Die Hilfsorganisation Care warnte am Mittwoch vor einer sich abzeichnenden humanitären Katastrophe: Durch den fortschreitenden Klimawandel seien bis zum Jahr 2010 insgesamt 50 Millionen "Umweltflüchtlinge" zu erwarten, hieß es in einer Aussendung. Die Industriestaaten müssten deshalb "umgehend ihren Ausstoß an Treibhausgasen reduzieren und Mittel für die ärmeren Länder bereitstellen".

08.11.2006, Megawelle Canarias

Teneriffa hat höchsten Ausländeranteil

Insgesamt 10 Gemeinden auf den Kanarischen Inseln haben ein Ausländeranteil von über 30%. Die Dunkelziffer ist aber nach Angaben des Cabildos deutlich höher. Das ist das Ergebnis einer Studie des kanarischen Statistikamtes. Den größten Anteil an Ausländern stellen auf den Kanaren deutsche Residenten, gefolgt von Engländern und Kolumbianern.

08.11.2006, Neues Deutschland

Kommentar: Zur europäischen Migrationspolitik

In der alltäglichen Praxis wird die Abschottungspolitik an den Außengrenzen mit Patrouillenbotten und immer höheren Mauern perfektioniert. Die Konsequenz sind nicht sinkende Flüchtlings-, sondern höhere Opferzahlen. Über 1000 Menschen starben 2006 bei dem Weg in Richtung Kanaren.

07.11.2006, Nachrichten.ch

Flüchtlinge sitzen auf Weg nach Europa fest

Bamako - Erstmals hat eine internationale Hilfsorganisation eine Schätzung über die Zahl schwarzafrikanischer Flüchtlinge veröffentlicht, die auf dem Weg nach Europa festsitzen. Über 150 000 Menschen schaffen es demnach nicht mehr aus eigenen Mitteln zurück nach Hause. Die Menschen kämen aus Staaten südlich der Sahara in Niger, Mali, Mauretanien sowie Algerien und Marokko in dieser Notsituation.

06.11.2006, Megawelle Canarias

Flüchtlingsstrom auf kanarische Inseln geht weiter

Nachdem in den vergangenen 24 Stunden vier leere Pateras an den Stränden von Lanzarote gefunden wurden, hat die Guardia Civil 40 Afrikaner verhaftet. Nach Aussagen der Polzei befanden sich in den kleinen Holzbooten insgesamt bis zu 80 Immigranten. Seit sich die Suchaktionen der Frontexeinheiten auf große mauretanische Cayucos konzentrieren, kommen in den letzten Tagen immer häufiger kleine Pateras auf Fuerteventura und Lanzarote an, die vom Radarsystem nicht rechtzeitig geortet werden.

06.11.2006, Megawelle Canarias

Kanaren - Millionen für Afrika

Mit 10 Millionen Euro wird die kanarische Regierung im kommenden Jahr Entwicklungsprojekte in Afrika unterstützen. Das sind 4 Millionen mehr als in diesem Jahr. Laut dem Außenminister Miguel Ángel Moratinos, werden die Gelder hauptsächlich Ländern wie Senegal, Mauretanien, Marrokko und den Kapverdischen Inseln zugute kommen.

06.11.2006, Megawelle Canarias

Kanaren: Wahlkampfthema "Zuwanderung"

Hauptthema für den Wahlkampf der Coalicion Canaria wird die Kontrolle der Zuwanderung sein. Das erklärte Paulino Rivero, Sprecher der Partei. Die CC sieht in den steigenden Zahlen von Nicht-Canarios eine Gefahr für Kultur und Identität des Archipels.

06.11.2006, Schweizer Fernsehen

Afrika im Zentrum des Weltklimagipfels

Heute beginnt der Weltklimagipfel in Nairobi. Im Vordergrund steht die Hilfe für die stark vom Klimawandel betroffenen Entwicklungsländer, insbesondere Afrika. Laut einem neuen Bericht des UNO-Klimasekretariats (UNFCCC) könnte der Klimawandel Afrika schwer treffen. Angesichts eines erwarteten Anstieges des Meeresspiegels seien rund 30 Prozent der afrikanischen Küsten bedroht. Im Jahr 2025 könnten 480 Millionen Afrikaner zudem in Gebieten leben, in denen Wasser knapp ist.

06.11.2006, Neues Deutschland

Stiller Exodus in Irak: 1,6 Millionen Flüchtlinge

Nach Beobachtungen des UN-Hilfswerks für Flüchtlinge (UNHCR) findet in Irak ein »stiller Exodus« statt. Es sind meist Angehörige der gut gebildeten und noch vermögenden Mittelschicht, die fliehen.

05.11.2006, Kölner Stadt Anzeiger

Afrikaner verhinderten Abschiebung aus Spanien

Madrid - Eine Gruppe von etwa 30 illegalen Zuwanderern hat in Spanien bei der Abschiebung in einem Flugzeug randaliert und den Piloten zu einer Notlandung gezwungen. Wie die Zeitung «El Periódico» berichtete, sollten die aus Guinea-Bissau stammenden Zuwanderer in ihr Heimatland abgeschoben werden.

05.11.2006, Associated Press

Bleiberecht für Flüchtlinge: Koalition vor Kompromiss

Frankfurt/Main (AP) Knapp zwei Wochen vor der Entscheidung der Innenminister über ein Bleiberecht für Flüchtlinge in Deutschland bahnt sich in der großen Koalition ein Kompromiss in der Ausländerpolitik an. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) machte am Wochenende einen eigenen Vorschlag zu der mit der Union bislang heftig umstrittenen Frage einer Arbeitserlaubnis für die Betroffenen: Danach könnten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis künftig zeitgleich erteilt werden.

05.11.2006, Der Spiegel

Wenn morgens um 5 Uhr die Polizei anrückt

Die deutschen Behörden schieben Flüchtlinge ab, die aus dem Kosovo stammen - dort aber kaum Chancen auf ein menschenwürdiges Leben haben: die Ashkali und Kosovo-Ägypter. 10.000 von ihnen leben in Deutschland. Liberale Uno-Beamte im Kosovo, die sich querlegen, sind ihre größte Hilfe.

05.11.2006, Kanaren Nachrichten

Lanzarote: Drei leere Flüchtlingsboote entdeckt

Drei Pateras wurden innerhalb der letzten 24 Stunden an verschiedenen Küsten der Kanaren Insel Lanzarote entdeckt, alle 3 Boote waren jedoch bereits verlassen, von den Imigranten fehlt jede Spur. Obwohl eines der Holzboote bereits vor der Ankunft vom Radar eines Patroulienbootes erfasst wurde, gelang es auch dieser Patera, unbemerkt an Land zu gelangen. Eine sofort eingeleitete Suchaktion, an der neben der Guardia Civil auch die Beamten der Policia Local beteiligt sind, blieb bislang erfolglos.

04.11.2006, 20minuten

Wer findet den Einwanderer?

Ab sofort können Amerikaner von der Couch aus illegale Einwanderer erwischen. Möglich macht es «Texas Border Watch» im Internet.

04.11.2006, St. Galler Tagblatt

Ölreichtum und Armut in Afrika

Vom Erdöl profitieren Afrikas Arme wenig: Dieses Fazit zieht die Internationale Arbeitsorganisation aus einem Ländervergleich. Die Staaten Schwarzafrikas erleben gegenwärtig die bisher grösste Investitionswelle in die Erdölförderung. Die Mittel übersteigen die Entwicklungs- und Finanzhilfe, die diesen Ländern gewährt wurde, bei weitem. «Doch die Wirtschaft und mit ihr die Bevölkerung hat bisher kaum vom Öl profitiert»: Dieses Fazit zog Peter Peek von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an einer Tagung in Genf...

04.11.2006, taz

"Spezielle Programme für Afrika"

Entwicklungsministerin Heide Wieczorek-Zeul (SPD) fordert ein Umdenken in der Afrikahilfe. Erneuerbare Energien müssen auch den Ärmsten nutzen

04.11.2006, taz

Klimawandel trifft vor allem die Armen

Um die Folgen der Klimaänderung zu bekämpfen, fehlt in Südafrika Geld - und politischer Wille, sagen Umweltschützer. Für viele Bauern im südlichen Afrika zählt Hoffen und Bangen auf ein gutes Erntejahr zum Alltag. Ihre Ausbeute hängt oft von sprunghaften, zyklischen Veränderungen des Wetters ab. Aber diese Perioden haben sich verändert. Ökologische Studien ergaben: Afrika steht vor einer Katastrophe. Der Kontinent erwärmt sich, das Klima wird extremer mit drastischeren Auswirkungen für die Bewohner.

03.11.2006, Spanien Bilder

Afrikanische Flüchtlinge versuchen Melilla zu erreichen

In der Nacht zum Donnerstag haben afrikanische Immigranten versucht, von Marokko aus die zu Spanien gehörende Exklave Melilla zu erreichen. Von den zwanzig Flüchtlingen, die versuchten die Absperrungen zu überwinden, wurden vier Personen festgenommen. 16 Immigranten konnten fliehen.

03.11.2006, der Standard

Schäuble: Stärkung von Europol und Frontex

Die deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble hat bei einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Ludwik Dorn eine Vertiefung der Zusammenarbeit der Polizei beider Länder erörtert. Auch im europäischen Bereich werde eine Stärkung der Effektivität bereits bestehender Einrichtungen wie Europol angestrebt, sagte Schäuble am Freitag im südpolnischen Krakau vor Journalisten.

03.11.2006, Kanaren Nachrichten

Rettungsaktion vor der Küste der Kanaren Insel

20 Afrikaner wurden gegen 04:00 Uhr am Morgen von der Besatzung des Guardia Civil Patroulienbootes 'Almirante Díaz Pimienta' kurz vor dem Leuchtturm von Maspalomas aus einem seeuntüchtigen Flüchtlingsboot gerettet.

02.11.2006, swissinfo

Erdöl-Boom soll der Entwicklung Afrikas dienen

An einer internationalen Konferenz in Genf wurde offengelegt, warum Afrikas Erdöl-Boom Millionen von Menschen nicht aus der Armut hilft: wegen Korruption und schlechter Regierungsführung. Aktivisten pochen auf neue internationale Regeln, um transparente Strukturen und neue Jobs zu schaffen, damit auch die Ärmsten von den finanziellen Auswirkungen profitieren können.

02.11.2006, Spanien Anzeiger

Spanien will Zuwanderung eingrenzen

Für Spanien stellen nicht nur die Flüchtlinge, die mit Booten illegal ins Land kommen, ein Problem dar. Ebenfalls problematisch ist der Zustrom von sogenannten Billig-Arbeitskräften, die überwiegend aus Bulgarien oder Rumänien stammen. Um diese Zunahme zu stoppen, will die spanische Regierung politische Maßnahmen ergreifen.

02.11.2006, Deutschlandradio

"Ein interessanter Versuch von nation building"

Rupert Neudeck, der Gründer der Hilfsorganisationen Cap Anamur, sieht in Ruanda einen vielversprechenden Versuch, die Nation nach dem Genozid von 1994 auf ein neues Fundament zu stellen. Wichtig dabei sei, dass das Land und die Regierung dabei die Bevölkerung auch an den Regierungs- und den Landesgeschäften partizipieren lasse.

02.11.2006, Kanaren Nachrichten

Flüchtlingsboote erreichen Kanarische Inseln

Kanarische Inseln - Fünf Flüchtlingsboote mit insgesamt 96 afrikanischen Immigranten erreichen die Kanaren - In den letzten 48 Stunden kamen insgesamt 5 Pateras auf den Kanaren Inseln Gran Canaria, Lanzarote und Fuerteventura an. An Bord der Holzboote befanden sich 96 afrikanische Flüchtlinge. Eines der Flüchlingsboote musste von einem Patroulienboot ca. 8 Seemeilen vor der Küste Fuerteventuras evakuiert werden. In das kleine, mit 38 Personen besetzte Holzboot war bereits Wasser eingedrungen, das seeuntüchtige Boot drohte zu kentern.

01.11.2006, Stattweb.de

Flüchtlingsrat BaWü unterstützt Bleiberechtsdemo

Seit Jahren kämpft die bundesweite Kampagne “Hiergeblieben!” gemeinsam mit vielen Organisationen, antirassistischen Gruppen und unzähligen lokalen Bündnissen für ein Bleiberecht der geduldeten Flüchtlinge und Migrant/innen in Deutschland. Nun ist es soweit: am 16. und 17. November werden in Nürnberg die Innenminister der Bundesländer und der Bundesinnenminister auf ihrer halbjährlichen Innenministerkonferenz über ein Bleiberecht für geduldete Ausländer und Ausländerinnen entscheiden.

01.11.2006, junge Welt

Flüchtlingsstreik beendet

Nach vier Wochen Streik im Aufnahmelager Blankenburg signalisiert Lagerleitung Gesprächsbereitschaft