Die täglichen Dramen

Artikel aus 01.2009

30.01.2009, Times of Malta

Malta: Tumult im Flüchtlingslager Safi

Ein defekter Heißwasserboiler war der Anlaß für 200 Einwanderer im Flüchtlingslager Safi, gegen ihre Inhaftierung zu protestieren. Nach Angaben eines Armeesprechers diente der Boiler zur Bereitung von warmen Getränken. Bei dem Tumult im Block B wurde ein Aufseher leicht verletzt. Asylsuchende, die illegal Malta erreichen, werden bis zu 18 Monaten festgehalten. (Artikel in englischer Sprache)

30.01.2009, Rheinische Post

Moers nimmt 25 Flüchtlinge aus dem Irak auf

Voraussichtlich Ende Februar/Anfang März nimmt die Stadt Moers etwa 25 Flüchtlinge aus dem Irak auf. Es handelt sich ausschließlich um Familien. Der Fachdienst Soziales prüft derzeit, wo sie untergebracht werden können.

30.01.2009, Frankfurter Rundschau

Flüchtlingsstrom: Lampedusa in Aufruhr

Seit dem 4. Januar hält das Komitee SOS Isole Pelagie - Lampedusa gehört zu den pelagischen Inseln - die Piazza besetzt, auf der auch die Kommunalpolitiker den Schulterschluss mit der Bevölkerung suchen. Am Dienstag sind die Leute in einen halbtägigen Generalstreik getreten, Geschäfte und Schulen bleiben geschlossen. Zu Ehren der Menschen, die auf der Flucht ertrinken, werfen dieTeilnehmer des Protestzugs einen Blumenkranz ins Meer.

29.01.2009, World Socialist Web Site

Italien: Flüchtlinge rebellieren gegen Internierungslager

Dabei hätten die Menschen nach ihrer riskanten und erschöpfenden Flucht Hilfe und Zuwendung nötig. Sie riskieren ihr Leben, denn die Fluchtbedingungen sind äußerst riskant. Viele der hoffnungslos überladenen Boote sind halbe Wracks und nicht hochseetauglich. Besonders bei stürmischer See sind sie akut gefährdet. Dazu kommt, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex und die italienische Küstenwache Jagd auf die Boote machen und sie zu langen Umwegen und Nachtfahrten zwingen.

29.01.2009, Nürnberger Nachrichten

Millionen auf der Flucht (Kommentar)

Immer mehr Verzweifelte (...) machen sich auf den abenteuerlichen Weg in den gelobten Norden - mitunter direkt hinein in die Patrouillenboote der europäischen Grenzschutztruppe «Frontex«. Wer auf den Booten unterwegs nicht absäuft, hat nicht unbedingt Glück: Viele Gerettete werden kaserniert und schikaniert oder gleich mit ihrem Boot, von Frontex eskortiert, zurück in die Heimat geschickt, in die Arme ihrer Verfolger. Einen Asylantrag kann dann keiner mehr stellen. Das alles spricht Menschenrechten Hohn.

29.01.2009, Neues Deutschland

Flüchtlinge zwischen Unterstützung und Ablehnung

Die Stimmung auf der italienischen Insel Lampedusa ist gespannt. Zwar wurden die Proteste der Flüchtlinge, die dort interniert sind, von einem großen Teil der Inselbewohner unterstützt. Nicht allen aber geht es um die Menschenrechte. »Komm, setz dich zu uns und iss«, ruft ein Mann auf dem Hauptplatz von Lampedusa. Auf der Piazza des größten Ortes der gleichnamigen Insel ist eine lange Tafel aufgebaut. Ein paar Dutzend Leute speisen inmitten von Schildern, die »SOS Isole Pelagie« (SOS Pelagische Inseln, zu denen Lampedusa gehört) verkünden, und Innenminister Roberto Maroni vorwerfen, heimlich ein neues Guantanamo einzurichten.

28.01.2009, Züritipp

Theaterstück zum Umdenken: "Boat People"

Gerhard Meister hat für das freie Theater Marie ein Flüchtlingsdrama geschrieben. Die Pointe daran: Die der Hunger zum Auswandern treibt, sind Schweizer. Selbstredend sind die Ähnlichkeiten etwa mit den afrikanischen Boat People, die jedes Jahr zu Tausenden an den Küsten Italiens aufgegriffen werden, beabsichtigt. Denn es geht um den Wechsel der Perspektiven.

28.01.2009, Frankfurter Rundschau

Thailand: Flüchtlinge klagen das Militär an

Das thailändische Militär hat eingeräumt, in das Verschwinden hunderter Bootsflüchtlinge vom Stamme der Rohingya aus Birma und Bangladesch verwickelt zu sein. "Wir gaben den Rohingya zu Essen und fragten sie, wohin sie wollen. Dorfbewohner halfen bei Reparaturen und zogen die Boote mit den Flüchtlingen aufs Meer", sagte Oberst Manat Kongpan vor dem Außenausschuss des thailändischen Parlaments. Etwa die Hälfte der 1000 Flüchtlinge ist verschwunden und möglicherweise umgekommen.

28.01.2009, ORF

Alle Flüchtlinge sollen Lamepdusa verlassen

Der italienische Ministerrat hat gestern die Einrichtung eines neuen Auffanglagers auf der Mittelmeerinsel Lampedusa beschlossen. Dort sollen illegal eingereiste Migranten identifiziert und dann wieder ausgewiesen werden. Die neue Einrichtung (...) werde in einem alten Militärstützpunkt, weit vom bewohnten Teil der Insel entfernt, angesiedelt, kündigte Innenminister Roberto Maroni bei einer Pressekonferenz in Rom an. Der Minister berichtete, dass bis Ende Februar alle 1.677 Migranten, die sich derzeit auf der Insel befinden, Lampedusa verlassen werden. 250 wurden allein gestern abgeschoben.

28.01.2009, ansamed

Italien und Tunesien einig für Rückführungen

Tunesien hat bei einem Treffen zwischen Innenminister Maroni und seinem tunesischen Kollegen Rafik Belhay Kacem sein Einverständnis zu Rückführungen von ca. 1300 Flüchtlingen aus Lampedusa nach Tunesien gegeben. Grundlage sind in 1998 und 2003 geschlossene Abkommen. Jetzt werden die technischen Details besprochen.

27.01.2009, Der Tagesspiegel, Berlin

Flüchtlingsaufnahme: Endstation Lampedusa

Lampedusas Bürgermeister betont, die Insel sei nicht rassistisch. Und doch hat er offenbar an jener Menschenjagd teilgenommen, die nach dem Ausbruch vom Wochenende jenen zwanzig Afrikanern galt, die nicht ins Auffanglager zurückgekehrt waren. Im August 2008 hat Italien einen "Freundschaftsvertrag" mit Libyen in Sachen Zuwanderung geschlossen. Gemeinsame Schiffspatrouillen sollten Flüchtlingsboote abfangen; Libyen wollte gegen die Schleuser und deren Sammellager auf seinem Staatsgebiet vorgehen. Doch bisher hat das italienische Parlament den Vertrag nicht ratifiziert.

27.01.2009, Ahlsfelder Allgemeine

Generalstreik auf Lampedusa

Die Proteste auf der süditalienischen Insel Lampedusa gegen den Flüchtlingsnotstand gehen weiter. Nach italienischen Medienberichten sollte das Leben auf der Insel zwischen Sizilien und Nordafrika morgen durch einen Generalstreik lahmgelegt werden. Die Bewohner protestieren unter anderem gegen die Einrichtung eines neuen Abschiebelagers. Sie fordern die Flüchtlinge in andere Lager in Italien auszufliegen. Der Stadtrat der Insel forderte den Rücktritt des Innenministers zu fordern.

27.01.2009, La Repubblica/meltingpot

Frauen im Hungerstreik auf Lampedusa

Die Anspannung nach dem "Ausbruch" Hunderter von Flüchtlingen aus dem Lager in Lampedusa bleibt, bei Flüchtlingen wie Lamepdusanern. Die momentane Ruhe könnte nach dem Besuch Innenminister Maronis in Tunesien vorbei sein: dort will er ein Rückübernahmeabkommen mit sofortiger Wirkung unterzeichnen lassen, damit 1200 TunesierInnen unverzüglich abgeschoben werden können. Der Hungerstreik von 16 der 78 nordafrikanischen Frauen gegen ihre Rückschiebung wird fortgesetzt, 8 Flüchtlinge wurden von den Carabinieri aus unbewohnten Häusern ins Lager zurückbgebracht. (Artikel in italienischer Sprache)

27.01.2009, tagesschau.de

Schutzpatrouillen vor Afrikas Küsten

Die Europäische Union sucht seit Monaten nach einer einheitlichen Linie zu Fragen der Flüchtlingspolitik. Doch die ist in weiter Ferne. Staaten wie Griechenland, Italien und Spanien fordern eine Strategie zur legalen Einwanderung. Das aber lehnen Deutschland und die Niederlande strikt ab. Solange es keine gemeinsame EU-Politik gibt, wird die EU versuchen, weiterhin die Flüchtlingen abzuwehren. Eine Schlüsselrolle hat dabei die EU-Agentur Frontex.

27.01.2009, euronews

Streik auf Lampedusa

Auf der kleinen Insel Lampedusa wird heute gestreikt. Die Bewohner des italienischen Eilands zwischen Sizilien und Nordafrika machen damit ihrem Ärger über die Lage Luft, die ihrer Ansicht nach unerträglich ist. Lampedusa ist erste Anlaufstelle für Bootsflüchtlinge aus Nordafrika. Auslöser für den Unmut der Bewohner und ihre wachsende Kritik an der italienischen Regierung ist die Entscheidung, das schon jetzt heillos überfüllte Aufnahmezentrum zu einem Abschiebelager für illegale Immigranten auszubauen. Viele Inselbewohner befürchten, dass Lampedusa damit zu einem riesigem Open-Air-Gefängnis wird.

26.01.2009, Die Presse, Wien

Wir leben alle auf Lampedusa (Kommentar)

Bisher hat Resteuropa meist weggeschaut, wenn ein einzelnes Land von einer Migrationswelle überflutet wurde. Das ist kurzsichtig: Wir alle leben auf Lampedusa, auf einer Insel des Wohlstands. Und der Drang, zu uns zu kommen, wird in Zukunft größer werden, nicht kleiner. Auch deshalb, weil wir selbst mit unserer Handelspolitik und mit Protektionismus die Kluft zu ärmeren Regionen vergrößern.

26.01.2009, kanarenexpress.com

15 Millionen Euro für minderjährige Einwanderer

Die kanarische Autonomie erhält eine außerordentliche Hilfe von 15 Millionen Euro zur Bewältigung der Probleme mit den unbegleiteten minderjährigen Einwanderern. Das Minsterium für Arbeit, Immigration und Erziehung der Zentralregierung hat kürzlich eine entsprechende Übereinkunft mit der kanarischen Regierung getroffen.

26.01.2009, NZZ

Migranten aus Afrika im Hungerstreik

Nach dem Ausbruch mehrerer hundert Immigranten aus dem Flüchtlingslager auf Lampedusa bleibt die Lage dort gespannt. Dutzende von Polizisten wurden auf die 20 Quadratkilometer grosse italienische Insel entsandt. Die italienische Regierung plant in den nächsten Tagen die Ausweisung von 1200 der rund 1300 Migranten, die sich derzeit auf der Insel befinden. 16 nordafrikanische Flüchtlinge traten in den Hungerstreik. Sie protestierten damit gegen die geplante Abschiebung in ihre Heimatländer.

26.01.2009, Radio Vatikan

Papst soll Lampedusa helfen

Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa sucht Hilfe beim Papst. Vor dem Hintergrund des ungelösten Flüchtlingsproblems appellierten Ortspfarrer Stefano Nastasi und Bürgermeister Bernardino De Rubeis an Benedikt, den Flüchtlingen und der Bevölkerung Lampedusas Trost zu spenden. Es brauche eine Lösung für die „unerträgliche Situation“.

26.01.2009, taz

Wutausbruch auf der Gefängnisinsel

"Libertà, libertà!", rufen die gut 1.000 Menschen, in großer Mehrzahl Tunesier, kaum haben sie am Samstagvormittag das Tor des Lagers aufgebrochen und sich auf den Marsch zur Piazza von Lampedusa aufgemacht. "Freiheit, Freiheit!" - das hat es auf der 205 Kilometer südlich von Sizilien gelegenen Insel noch nie gegeben. Die dort festgehaltenen Bootsflüchtlinge nehmen sich einfach ihre Freiheit. Polizisten und Carabinieri versuchen erst gar nicht, den Massenausbruch zu verhindern, und die Inselbewohner empfangen die Immigranten auf der Piazza mit begeistertem Beifall. Schließlich revoltieren auch sie seit Tagen. Am Freitag versammelten sich 4.000 der insgesamt bloß 6.000 Lampedusaner zu einer Kundgebung vor dem Flüchtlingsaufnahmelager, sämtliche Läden auf der Insel blieben geschlossen, um gegen die Hardliner-Politik von Innenminister Roberto Maroni zu protestieren.

26.01.2009, Badische Zeitung

Lampedusa will nicht mehr Rettungsboot sein

Mario Liberatore ist eigentlich ein freundlicher Mann, doch seit einer Woche ist er ziemlich wütend. (...) "Früher lebten hier alle vom Fischfang", meint Mario Liberatore, "auch mein Schwiegervater. Heute leben wir hier vom Tourismus." Einwanderer, die untertauchen wollen, Lager mit Tausenden hoffnungsloser Menschen – das, glaubt Signor Mario, werde dem Image Lampedusas den Rest geben. Deshalb geht er seit Tagen demonstrieren, mit seiner Frau und seinem Sohn, der gemeinsam mit ihm das Hotel führt. Am Freitag zogen sie vor das Aufnahmelager der Afrikaner, mit ihrem Bürgermeister De Rubeis an der Spitze, doch sie blieben nicht lange allein: Hunderte Afrikaner verließen das Lager und schlossen sich an.

25.01.2009, dpa

Verzweifelte Flüchtlinge - Aufruhr auf Lampedusa

Wut über unhaltbare Zustände in ihren Unterkünften und Protest gegen die drohende Abschiebung: Hunderte Flüchtlinge sind aus ihrem Auffanglager auf der italienischen Insel Lampedusa gestürmt - unter dem Applaus der Inselbewohner. Die Regierung steht in der Kritik.

24.01.2009, EuroNews

Flüchtlingsprotest auf Lampedusa

In Süditalien machen Flüchtlinge ihrer Verzweiflung Luft: Mehr als 1300 Insassen eines Aufnahmelagers auf der Insel Lampedusa demonstrierten zunächst vor dem Rathaus der Insel-Hauptstadt. Später zogen sie in Richtung des Flughafens. Die Verwaltung riegelte das Flugfeld vorsorglich ab. Die Flüchtlinge hatten am Morgen die Gitter am Eingang des heillos überfüllten Auffanglagers gestürmt und waren damit den Ordnungskräften entkommen.

24.01.2009, tagesspiegel.de

700 Flüchtlinge brechen aus Lager in Italien aus

Aus dem überfüllten Auffanglager für illegale Einwanderer auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind rund 700 Menschen ausgebrochen. Sie überwanden nach Angaben des Bürgermeisters Bernardino De Rubeis am Samstag die Zäune um das Lager und begannen in den Straßen der Stadt Lampedusa zu demonstrieren. Die Menschen riefen "Freiheit, helfen Sie uns", während Sie auf das Bürgermeisteramt zuliefen. Das Flüchtlingslager war seit Tagen hoffnungslos überbelegt. Obwohl das Lager nur für die Unterbringung von 850 Menschen ausgelegt ist, waren dort am Samstag noch 1300.

24.01.2009, Times of Malta

Malta: Regierung verteidigt Umgang mit Illegalen

Nach der harten Kritik einer UN-Delegationen an der Inhaftierung von illegalen Einwandereren auf Malta hat die Regierung ihre Politik verteidigt. Es gehe darum, eine Balance zwischen Sicherheitsfragen und humanitären Erwägungen zu finden. Das Recht auf Asyl werde in jedem Fall gewahrt. Auch würden nicht alle Einwanderer für 18 Monate eingesperrt. Ein achtjähriges Kind habe man aber nicht wegen des UN-Protests, sondern wegen einer Erkrankung aus der geschlossenen Einrichtung verlegt. (Artikel in englischer Sprache)

24.01.2009, domradio, köln

Lampedusa: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu

Das UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR weist darauf hin, dass sich die Lage der Bootsflüchtlinge auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa weiter zuspitzt. Über 2.000 Menschen drängten sich in dem Auffanglager, das nur für 850 Personen ausgelegt sei. Dies habe unter anderem zur Folge, dass viele Betroffenen im Freien unter Plastikplanen schlafen müssten.

23.01.2009, IslaCanaria.net

Kanaren - 65 afrikanische Migranten erreichen El Hierro

Auf einem Cayuco, welches die kleinste Kanareninsel am Morgen erreichte, befand sich bei der Ankunft unter den 65 Bootsinsassen auch ein Afrikaner, welcher sofort in das Universitätskrankenhaus auf Teneriffa eingeliefert werden musste. Das Cayuco wurde zuvor rund 80 Seemeilen südlich von El Hierro von der Küstenwache entdeckt und in den Hafen von La Estaca geschleppt.

23.01.2009, ORF

Neues Lager auf Lampedusa sicher

Der italienische Ministerrat hat heute die Einrichtung eines neuen Auffanglagers auf der Mittelmeerinsel Lampedusa beschlossen. Dort sollen illegal eingereiste Migranten identifiziert und dann wieder ausgewiesen werden. Die neue Einrichtung soll neben dem bereits bestehenden und chronisch überlasteten Auffanglager etabliert werden. Sie werde in einem alten Militärstützpunkt, weit vom bewohnten Teil der Insel entfernt, angesiedelt, kündigte Innenminister Roberto Maroni bei einer Pressekonferenz in Rom an.

23.01.2009, Frankfurter Rundschau

Verloren auf Lampedusa

Roberto Maroni, der italienische Innenminister, hatte zu Jahresanfang angekündigt, 2009 würden auf der Insel Lampedusa "nur noch Touristen und keine Flüchtlinge mehr" ankommen. Die Fakten sehen anders aus: Seither sind bereits über 1500 Flüchtlinge gelandet, die letzten 64 wurden am Mittwoch von den Carabinieri völlig entkräftet aufgefunden, nachdem sie zehn Tage lang in ihrem Holzboot unterwegs waren. Zehn haben die Überfahrt offenbar nicht überlebt: Sie seien an Hunger und Kälte gestorben, berichteten die Überlebenden.

22.01.2009, tagesschau.de

Flüchtlinge brechen aus Lager in Lampedusa aus

"Alcatraz im Mittelmeer": 1900 Flüchtlinge hat die Polizei auf Anweisung von Italiens Innenminister auf Lampedusa in ein Lager gepfercht. Die Lage ist dramatisch. 50 Bootsflüchtlinge brachen aus dem total überfüllten Camp aus - sie wurden inzwischen wieder gefasst. Die Regierung gibt sich unerbittlich. Die Polizei auf Lampedusa hat inzwischen 50 entflohene Bootsflüchtlinge gefasst. Ihnen war es gestern Abend gelungen, aus dem total überfüllten Aufnahmelager der Insel auszubrechen. Die Situation im Lager ist weiter dramatisch.

22.01.2009, Die Presse, Wien

Flüchtlinge berichten über Tote bei Überfahrt

Die gefährlichen Überfahrten von Migranten von Nordafrika nach Süditalien fordern immer neue Opfer. 64 Flüchtlinge, die am Donnerstag erschöpft nach einer langen Seefahrt von Libyen auf der kleinen Insel Lampedusa eingetroffen sind, berichteten, dass an Bord zehn Personen an Hunger und Kälte gestorben seien. Eine Leiche wurde in ihrem Boot gefunden.

21.01.2009, 20minuten, Zürich

Lampedusa wird zu Alcatraz

Auf der süditalienischen Insel Lampedusa herrscht Aufruhr wegen des völlig überfüllten Flüchtlingslagers. Zahlreiche Menschen harrten vor dem Lager aus, um gegen die Zustände zu protestieren. Sie setzten am Mittwoch ihren am Vortag begonnenen Protest fort. Mit der Ankunft von 700 neuen Bootsflüchtlingen war die Zahl der Menschen im Lager auf 1800 angestiegen. Das Lager ist für die Aufnahme von 800 Personen eingerichtet.

21.01.2009, Kanarenexpress

Teneriffa: Rassistische Töne im Wahlkampf

Der Bürgermeister von La Orotava, Isaac Valencia (CC), machte auf dem jüngsten Parteitag seiner nationalistischen Partei im Dezember zum Thema Immigration eine Äußerung, für die man ihn nun als ausländerfeindlich scharf kritisiert. Die Kanaren seien in der Gewalt der „Mohren“ – ein abwertender Begriff für die Bewohner Marokkos, einem der Herkunftsländer der illegalen Einwanderung auf die Kanaren. Obwohl selbst seine Parteikollegen ihn wegen der groben Wortwahl attackierten, ist Valencia immer noch nicht bereit, sich für seinen Lapsus zu entschuldigen.

20.01.2009, Radio MegaWelle

Kanaren: Menschenschlepper mit neuen Tricks!

An den afrikanischen Küsten haben die Menschenschlepper laut der Grenzschutzagentur FRONTEX ein neues System entwickelt um illegale Immigranten auf die Kanarischen Ineseln zu schleusen. Laut dem Leiter der Operacion Hera, Gil Arias, werden kleine Boote benutzt um die auf hoher See wartenden großen Cayucos zu füllen. Somit seien von mehreren Küstenabschnitten insgesamt bis zu 200 Immigranten in vielen kleinen Booten unterwegs. Erst auf hoher See steigen die Immigranten dann in große Boote um. Die sogenannten Taxi Cayucos können durch das hohe Aufkommen von den Frontex Einheiten nur bedingt gestoppt werden.

19.01.2009, das journal, Wien

Tunesien: 26 Flüchtlinge aus Boot vermisst

Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor der Küste Tunesiens sind 26 Menschen vermisst worden. Fünf weitere Insassen überlebten das Unglück, wie die Behörden in Tunis am Montag mitteilten. Vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa rettete die Küstenwache 214 illegale Einwanderer von einem Boot, in das Wasser gelaufen war.

18.01.2009, SHZ

Lübecker Flüchtlingsretter steht vor Gericht

Der Lübecker Stefan Schmidt rettete 37 afrikanische Flüchtlinge vor dem sicheren Tod: Aus diesem Grund ist der damalige Kapitän des Rettungsschiffes "Cap Anamur" auf Sizilien der Schlepperei angeklagt. Wird Schmidt verurteilt, drohen ihm zwölf Jahre Haft. Immer mehr Beobachter sprechen von einem politischen Schau-Prozess. Am 16. Februar ist es wieder soweit, dann ist der nächste Gerichtstermin im sizilianischen Agrigent angesetzt. "Beihilfe zur illegalen Einreise in einem besonders schweren Fall" lautet der Vorwurf gegen Stefan Schmidt. Mit ihm sind sein damaliger Erster Offizier Vladimir Daschkewitsch und der ehemalige Chef der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Elias Bierdel, angeklagt.

18.01.2009, Berliner Morgenpost

Jemen: Bis zu 300 Flüchtlinge ertrunken

Vor der Küste des Jemens sind nach UN-Angaben womöglich bis zu 300 afrikanische Flüchtlinge ertrunken, deren Boote gekentert sind. Wie die Leiterin des Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Aden am Sonnabend mitteilte, kenterten zwei Boote mit etwa 300 Flüchtlingen an Bord im Roten Meer. Nur etwa 30 Insassen hätten bis zum Abend gerettet werden können, sagte Laila Nassif. Dutzende Leichen seien an Land angeschwemmt worden. Die übrigen würden nach wie vor vermisst.

18.01.2009, The Independent

EU-Ratspräsident für Kampf gegen illegale Migration

Auch unter der tschechischen Ratspräsidentschaft steht das Thema der illegalen Migration ganz oben auf der Agenda. Der Ratspräsident stimmte bei einem informellen Treffen der Innenminister zu, dass ein Papier gegen die irreguläre Migration, eingebracht von Malta, Zypern, Italien und Griechenland, von allen Innen- und Justizministern der EU diskutiert wird. (Artikel in englischer Sprache)

17.01.2009, Der Tagesspiegel

Grüne Jugend: "Kein Frontex, radikaler Klimaschutz“

Der Jugendverband „Grüne Jugend“ feierte letzten Freitag sein 15. Lebensjahr. Wir haben uns mit der 21-jährigen Bundessprecherin Kathrin Henneberger unterhalten: „Die Flüchtlinge werden richtig schlecht behandelt, aber sie haben Menschenrechte, wie jeder andere auch“, sagt sie. „Außerdem ist Europa durch kurzsichtige Wirtschaftspolitik mitschuldig, dass die Menschen überhaupt erst versuchen nach Europa zu kommen. Wir müssen die soziale Frage mit der ökologische verknüpfen, gerade in Zeiten der weltweiten Finanzkrise".

17.01.2009, Kathimerini, Athen

Lkw-Fahrer transportierte 19 Flüchtlinge

Bei der Durchsuchung eines bulgarischen Lkw in der Region Megara fand die Polizei 19 illegale Einwanderer, die in einem speziell eingerichteten Abteil auf der Ladefläche untergebracht waren. Die Behörden vermuten, daß der Fahrer zu einem internationalen Ring von Schleusern gehört. Die 18 Afghanen und ein Libanese sollten nach Italien geschmuggelt werden. (Artikel in englischer Sprache)

17.01.2009, ARD

Hat Thailand Flüchtlinge im Ozean ausgesetzt?

Die Menschenrechtsorganisation Refugees International erhob schwere Vorwürfe gegen die thailändische Regierung im Umgang mit den Bootsflüchtlingen aus Myanmar. Hunderte Rohingya seien in den vergangenen Monaten in thailändischen Gewässern gestoppt, gefesselt und in Booten ohne Motor auf dem Meer ausgesetzt worden, hieß es. Mehr als 300 Menschen gelten als vermisst. Es wird befürchtet, dass sie im Indischen Ozean ertrunken sind.

17.01.2009, Braunschweiger Zeitung

2500 verfolgte Christen kommen nach Friedland

Niedersachsen bereitet sich auf die Ankunft von 2500 Irak-Flüchtlingen vor. Nach Informationen unserer Zeitung werden die ersten im Februar im Grenzdurchgangslager Friedland eintreffen und anschließend auf die Länder verteilt. Im November hatten sich die 27 EU-Innenminister darauf geeinigt, diesen Menschen in Europa eine neue Heimat zu bieten – eine Hilfsaktion, die oft mit der Aufnahme vietnamesischer Boots-Flüchtlinge vor 30 Jahren verglichen wird.

16.01.2009, MDR

Polizei jagt in Leipzig erfolgreich Schleuserbanden

Die speziell zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gebildete Einsatzgruppe "Bohemia" hat im vergangenen Jahr 502 Personen aufgegriffen. Diesen konnten 488 Straftaten und 109 Ordnungswidrigkeiten nachgewiesen werden, sagte Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski. In der Einsatzgruppe sind zwölf Beamte der Bundes- und Landespolizei sowie Mitarbeiter der Stadt Leipzig damit beschäftigt, die Spuren illegal eingereister und krimineller Ausländer zu verfolgen.

16.01.2009, Der Standard, Wien

Thailand: Illegale Einwanderer auf dem Meer ausgesetzt

Thailand werden grobe Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit illegalen Einwanderern vorgeworfen. Sie seien in thailändischen Gewässern gestoppt und gefesselt auf dem Meer ausgesetzt worden, berichteten Betroffene der BBC: "Sie haben uns die Hände zusammengebunden und in Boote ohne Motor verfrachtet. Die wurden dann auf das Meer hinausgezogen. Wir hatten nichts zu essen und zu trinken." Das Boot sei zwölf Tage im Meer getrieben, ehe die indische Marine die Männer rettete.

16.01.2009, indymedia

Madrid feiert die Abschottung

Hat die Abschottung durch Frontex oder die Wirtschaftskrise in Spanien dafür gesorgt, dass weniger Flüchtlinge und Einwanderer ins Land kamen? Jedenfalls freut sich die sozialistische spanische Regierung darüber, dass ihre Abschottung angeblich erfolgreich war, auch wenn die nur dazu führt, dass immer mehr Menschen auf den langen Wegen im Atlantik das Leben verlieren.

16.01.2009, Zenit, Rom

Katholiken begehen "Welttag der Flüchtlinge"

Am 18. Januar 2009 wird der 95. Welttag der Migranten und Flüchtlinge begangen. Der Welttag der Migranten und Flüchtlinge wurde erstmalig 1914 von Papst Benedikt XV. unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges ausgerufen. Heute erinnert er uns an die dramatische Situation zahlloser Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben ihre Heimat verlassen, und der rund 200 Millionen Flüchtlinge weltweit.

16.01.2009, Bundespolizei

Flensburg: Schleusung von Irakern vereitelt

Auf der BAB 7 kurz vor der Grenze zu Dänemark kontrollierten Beamte einen Mietwagen Mercedes Vito mit schwedischen Kennzeichen. Bei der Kontrolle wies sich der Fahrer mit einem dänischen Reisepass aus. Im geschlossenen Laderaum entdeckten die Beamten neun weitere Insassen. Bei den Personen im Laderaum handelt es sich um acht irakische Staatangehörige im Alter von 20 bis 38 Jahren sowie einen 22-jährigen Iraner. Nach Vernehmung und Anzeigenaufnahme wurden die Personen an die Ausländerbehörde übergeben.

16.01.2009, SüdtirolOnline

Italien: Polizisten misshandeln Afrikaner

Vier Straßenpolizisten sind in Parma unter Hausarrest gestellt worden, weitere sechs Kollegen wurden vom Dienst suspendiert. Sie werden beschuldigt, vor drei Monaten einen ghanesischen Studenten mißhandelt zu haben. Der 22-Jährige war vor einer Abendschule von einem Greiftrupp in Zivil festgenommen, als „Neger“ beschimpft und geschlagen worden. Die Polizisten glaubten, einen Drogendealer vor sich zu haben. Schon im Wagen, dann im Kommissariat verprügelten sie ihn, Drogen fanden sie nicht.

16.01.2009, Der Standard, Wien

Tschetschenische Flüchtlinge leben in Angst

"Nach dem Mord ist die Angst so groß, dass man sich gar nicht darüber reden traut", beschreibt Claudia Amsz, Leiterin eines Flüchtlingsheims der Caritas in Wien, die Stimmung unter den tschetschenischen Flüchtlingen nach dem Mord an ihrem Landsmann Umar I. "Sie haben ihr Land wegen solcher Taten verlassen und werden jetzt wieder damit konfrontiert", sagte Amsz. Das macht Angst. Die Flüchtlinge haben zwei Kriege hinter sich und sind sehr traumatisiert. Tschetschenen sind mit anderen nicht vergleichbar. Sie haben schwere Vergewaltigungen, Folter oder Verschleppungen erlebt.

16.01.2009, Kathimerini, Athen

Grenzschützer retten Einwanderer im Schnee

Eine Gruppe albanischer Einwanderer, die bei Temperaturen um minus 10 Grad versuchten, illegal nach Griechenland zu gelangen, konnten in letzter Minute von Grenzwächtern gerettet werden. "Wenn die Polizei nur eine Stunde später gekommen wäre, hätte man uns nur noch tot gefunden", berichtete ein 23jähriger Mann. "Die Kinder waren schon so ausgekühlt, daß sie nicht mehr sprechen konnten." Beamten fanden die Gruppe in den verschneiten Hängen des Mali Madi-Gebirges, zusammengekauert unter einem Baum. (Artikel in englischer Sprache)

16.01.2009, Südtirol Online

Italien ruft EU zu Hilfe gegen illegale Migration auf

Italien, Malta, Griechenland und Zypern haben die Europäische Union zu Hilfe im Kampf gegen illegale Personenströme aufgerufen. Der italienische Innenminister Maroni sprach sich für eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex sowie für Abkommen mit den Herkunftsländern aus, um die Abschiebung zu erleichtern. „Wer illegal Italien erreicht, kann in aller Ruhe auch die anderen EU-Länder erreichen, daher erwarten wir uns Unterstützung von allen EU-Partnern“, sagte Maroni laut italienischen Medien.

16.01.2009, Berner Zeitung

Asylwesen: «Schweiz ist in Europa viel zu passiv»

Grafiken des UNHCR zeigen, dass Europa das bevorzugte Ziel von Flüchtlingen aus aller Welt ist. Mit den am Mittwoch veröffentlichten Massnahmen versucht der Bundesrat gemäss Bericht des Justiz- und Polizeidepartementes darum, «die Attraktivität der Schweiz als Zielland von Asylsuchenden zu senken». Wie Yann Golay, Sprecher der Schweizer Flüchtlingshilfe, sagt, bemühen sich derzeit alle Staaten in Europa, möglichst unattraktiv zu sein. «Das ist ein wahrer Wettbewerb. Nach unserer Sicht ist das aber der falsche Weg», betont Golay. Die Schweiz sollte sich, «statt sich einzuigeln, europaweit stärker engagieren. Sie muss mehr tun, ist viel zu passiv.»

15.01.2009, Radio MegaWelle

Kanaren: 10% der Cayucos kamen unbemerkt

Nach Informationen der Guardia Civil sind im vergangenen Jahr gut 10% der Cayucos und Pateras mit illegalen Immigranten unbemerkt vom SIVE Radarsystem an die Kanarischen Küsten gelangt. Die Boote wurden meist von Anwohnern gesichtet, die die Polizei verständigt haben, bzw. hatten die Afrikaner zum Teil bereits daß Ufer erreicht. Anders als bisher bekannt, soll das neue Überwachungssystem erst in der zweiten Jahreshälfte für lückenlose Aufklärung sorgen.

15.01.2009, Kathimerini, Athen

Migration: Griechenland sucht Hilfe in Brüssel

Während der gestrigen Rettung von 53 Immigranten, die vor der Insel Milos aus ihrem sinkenden Boot geborgen werden konnten, sucht Griechenland verstärkt die Unterstützung der Europäischen Union im Kampf gegen den pausenlosen Strom illgaler Einwanderer. Der stellvertretende griechische Innenminister Thanassis Nakos unterzeichnete mit seinen Amtskollegen aus Zypern, Italien und Malta ein entsprechendes Dokument, in dem die EU zu aktiver Hilfe aufgefordert wird. (Artikel in englischer Sprache)

15.01.2009, Times of Malta

Malta: 160 Einwanderer saßen auf Tanker fest

Erst nach vier Tagen an Bord eines Tankschiffs konnten über 100 Immigranten gestern endlich an Land gehen. Die 103 männlichen Einwanderer - unter ihnen 10 Minderjährige im Alter zwischen 7 und 17 Jahren - wurden von Marinebooten in den Hafen gebracht. Weitere 58 Flüchtlinge, darunter 27 Frauen, konnten wegen starken Windes erst am Donnerstag den Tanker verlassen, der sie bereits am Sonntag aus Seenot gerettet hatte. Der Kapitän des Schiffes protestierte gegen die Verzögerung, die der Reederei hohe Kosten verursache. (Artikel in englischer Sprache)

15.01.2009, Baltische Rundschau

Katastrophales Flüchtlingssterben vor EU-Küsten

Neue Opferstatistiken für das Jahr 2008 demonstrieren das anhaltend katastrophale Ausmaß des Flüchtlingssterbens vor den südeuropäischen Küsten. Jüngsten Angaben zufolge sind vergangenes Jahr beim Versuch, übers Meer in die EU einzureisen, allein vor dem spanischen Festland und den Kanarischen Inseln mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen. Auch von den Landgrenzen Nordafrikas zur EU an den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla werden neue Opfer gemeldet. In Melilla begann das Jahr 2009 mit Todesschüssen in der Neujahrsnacht.

14.01.2009, Linke Zeitung

Frontex abschaffen! Für freies Fluten!

Eine der Organisationen, die die Verschmelzung von Polizei und Militär vorantreibt, ist die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Frontex verfolgt eine Politik der Migrationsabwehr um die Festung Europa. Dabei geht es nicht „nur" um die europäische Außengrenze - der Krieg gegen Flüchtlinge soll überall entlang der Migrationsrouten geführt werden: In den Herkunfts- und Transitländern werden die Grenzpolizeien aufgerüstet und Transportfirmen zur Abschiebung von Flüchtlingen in die Pflicht genommen. Im Mittelmeer, aber auch vor den Küsten einiger westafrikanischer Staaten patroullieren europäische Kriegschiffe, um Flüchtlingsboote abzufangen.

14.01.2009, Radio MegaWelle

Kanaren: Wieder kamen Immigranten unbemerkt!

Erst vor wenigen Tagen ist das neue SIVE Radarsystem auf den Kanarischen Inseln in Betrieb genommen worden. Trotzdem kommen immer wieder Cayucos unbemerkt an den Kanarischen Küsten an, gestern waren es 67 im Hafen von Los Cristianos. SIVE (Sistema Integrado de Vigilancia Exterior = System um den Außenraum zu überwachen) ist zwar 11 Millionen Euro wert, allerdings gibt es auf den Inseln im Moment keinen der das Radarsystem vollständig bedienen kann.

14.01.2009, ORF

Erneut 500 Flüchtlinge auf Lampedusa gelandet

Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind in der Nacht auf heute fast 500 Bootsflüchtlinge eingetroffen. Die Küstenwache hatte die größte Gruppe der insgesamt 490 Neuankömmlinge kurz nach Mitternacht etwa 60 Seemeilen von der Insel entfernt auf einem Boot treibend entdeckt. Nur wenige Stunden später sei ein zweites Boot mit mehr als 200 Menschen auf der Insel gelandet, hieß es.

14.01.2009, Kathimerini, Athen

Baby ertrinkt beim Sinken eines Flüchtlingsbootes

Ein 18 Monate altes Kleinkind ist gestern nach Angaben des Marine-Ministeriums ertrunken, als vor der Insel Syros ein Boot mit 19 illegalen Einwanderern sank. Beamte der Küstenwache retteten 13 Männer, zwei Frauen und zwei Kinder. Auch ein türkischer Staatsangehöriger, der mutmaßliche Schlepper, konnte gerettet werden. Für das Baby, das ebenfalls aus dem Wasser gezogen worden war, kam jedoch jede Hilfe zu spät. (Artikel in englischer Sprache)

14.01.2009, Landshuter Zeitung

Schleuser setzt 15 Iraker an der Autobahn aus

Dienstagfrüh wurde eine Gruppe von irakischen Flüchtlingen auf der Autobahn A9 zwischen Allershausen und Schweitenkirchen aufgegriffen. Es handelt sich dabei um 14 Männer irakischer Staatsangehörigkeit im Alter zwischen 18 und 28 Jahren. Zudem befand sich ein Junge im Alter von 14 Jahren bei dieser Gruppe. Wie die ersten Ermittlungen ergaben, wurden die Personen in drei Lastzügen, die mit Äpfeln und Orangen beladen waren, nach Deutschland gebracht. Sie waren in Hohlräumen zwischen den Obstpaletten versteckt.

14.01.2009, Tages-Anzeiger, Zürich

Griechenland: 53 Bootsflüchtlinge in der Ägäis gerettet

Die Flüchtlinge sendeten ein Notsignal südlich der Insel Milos, weil in ihren 20 Meter langen Kutter Wasser floss. Sie konnten daraufhin in einer mehrstündigen Rettungsaktion geborgen werden. Die Rettungsaktion wurde durch starken Seegang erschwert. Schliesslich gelang es der Besatzung eines Frachters, die Menschen aufzunehmen. Jährlich nehmen tausende Flüchtlinge aus Asien oder dem Mittleren Osten erhebliche Gefahren auf sich, um über das östliche Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

13.01.2009, swissinfo.ch

Über 16.000 Asylsuchende in der Schweiz

2008 sind in der Schweiz 16 606 Asylgesuche eingereicht worden. Das sind 53,1 Prozent mehr als im Vorjahr. An erster Stelle stehen die Eritreer, gefolgt von den Somaliern und Irakern, wie das Bundesamt für Migration (BFM) mitteilte. Der Gesamtbestand der Personen im Asylprozess - 40 794 Personen - hat sich um 0,7 Prozent leicht zurückgebildet. Im letzten Jahr wurden 11 062 Asylgesuche erstinstanzlich erledigt, 9,9 Prozent mehr als 2007. 2261 Personen erhielten Asyl. Die Anerkennungsquote lag bei 23 Prozent.

13.01.2009, IslaCanaria.net

Spanien: Rückgang illegaler Einwanderer um 24 Prozent

Während in 2007 noch 49.000 Menschen ohne Erlaubnis nach Spanien einreisten, gingen die Zahlen im vergangenen Jahr auf 37.000 zurück. Der Rückgang der Immigrantenzahlen betrifft besonders die Kanaren, auf Gran Canaria, Teneriffa, Lanzarote, Fuerteventura, La Palma, El Hierro und La Gomera kamen im Jahr 2008 nach Angaben des spanischen Innenministeriums noch 9.181 Bootsflüchtlinge an, im Vergleich zum Jahr 2007 ein Rückgang um 26,4 Prozent.

13.01.2009, german-foreign-policy.com

Mauretanien: Transitland unter Druck

Neue Opferstatistiken für das Jahr 2008 demonstrieren das anhaltend katastrophale Ausmaß des Flüchtlingssterbens vor den südeuropäischen Küsten. Jüngsten Angaben zufolge sind vergangenes Jahr beim Versuch, übers Meer in die EU einzureisen, allein vor dem spanischen Festland und den Kanarischen Inseln mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen. Auch von den Landgrenzen Nordafrikas zur EU an den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla werden neue Opfer gemeldet. In Melilla begann das Jahr 2009 mit Todesschüssen in der Neujahrsnacht.

12.01.2009, Südtirol.Online

Lampedusa: Protest gegen zweites Flüchtlingslager

Die Behörden auf Lampedusa protestieren heftig gegen Pläne der Regierung Berlusconi, ein zweites Flüchtlingslager auf der Insel zu errichten, die für Tausende Migranten zum Tor Europas geworden ist. Das neue Lager soll zur sofortigen Identifizierung der Ausländer dienen, die nach langen Bootsfahrten von den nordafrikanischen Küsten die Insel erreichen. Der Bürgermeister Lampedusas, Bernardino De Rubeis, sagte, die Identifizierung Tausender von Flüchtlingen direkt auf der Insel sei undenkbar, da die Prüfung der Asylanträge jeweils mehrere Monate beanspruche.

12.01.2009, The Independent, London

Geld für Lager und Abschiebungen von EU verlangt

Zypern, Griechenland, Italien und Malta verlagen mehr Mittel um die "Frontlinie" in der Aufnahme von Asylsuchenden zu verstärken. Dazu gehört auch die Errichtung von Abschiebezentren. Rückübernahme-Abkommen mit Heimat- und Transitländern müssten neu aufgelegt werden. Die vier Länder favorisieren außerdem Sammelabschiebungen. (Artikel in englischer Sprache)

11.01.2009, The Guardian

London: Regierung stellt Genfer Konvention infrage

Die regierende Labour-Partei setzt sich für eine Revision der internationalen Flüchtlings-Konvention ein, da diese der massenhaften Einwanderung und dem Mißbrauch des Asylsystems Vorschub leiste. Einwanderungs-Minister Phil Woolas sagte der BBC, er wolle eine Debatte über den 58jährigen Vertrag anstoßen, da "die meisten Asylbewerber aus vorwiegend wirtschaftlichen Gründen" nach Europa kämen. (Artikel in englischer Sprache)

11.01.2009, Times of Malta

Malta: 300 Somalische Flüchtlinge verlangen Freiheit

Rund 300 illegale Immigranten aus Somalia, die in den Safi Barracks interniert sind, haben während eines fünfstündigen Protests ihre Freiheit verlangt. Ein starkes Polizeiaufgebot war ab 10 Uhr morgens vor dem Lager im Einsatz, in dem insgesamt 500 Einwanderer festgehalten werden. "Weil sie aus Somalia stammen, fordern sie Vorrang vor den anderen Flüchtlingen und verlangen, daß man ihnen automatisch Asyl gewährt", erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Malta werde aber nicht wegen der Proteste seine Einwanderungspolitik ändern. (Artikel in englischer Sprache)

11.01.2009, IslaCanaria.Net

Flüchtlingsboot mit 77 Menschen erreicht Teneriffa

Um 09:30 Uhr am Samstagmorgen erreichen zwei Patroullienboote der spanischen Seerettung und der Guardia Civil mit einem Cayuco im Schlepp den Hafen von Los Cristianos auf der Kanareninsel Teneriffa. Mit an Bord: insgesamt 77 afrikanische Immigranten, darunter nach Angaben des spanischen Roten Kreuz 12 Kinder und Jugendliche.

10.01.2009, Radio Vatikan

EU: „Mauern werden die Probleme nicht lösen“

Europa kann sich vor Flüchtlingen aus Afrika, die über das Mittelmeer herandrängen, nicht mit hohen Mauern abschotten. Das betonte ein Vertreter des Afro-Asiatischen Institut (AAI) in Wien. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa waren zuletzt in der Nacht zum Samstag fast 500 Bootsflüchtlinge eingetroffen. Nach Einschützung von Esperance-Francois Bulayumi warteten drei Millionen Menschen an der afrikanischen Mittelmeerküste. Es brauche eine globale Lösung.

10.01.2009, oe24.at

G8 Gipfel auf Lampedusa im Mai

Italiens Innenminister kündigt stärkere Patroullien an, Einwanderer die auf die Insel gelangen sollen sofort abgeschoben werden. Der italienische Innenminister Roberto Maroni hat das Ende der Flüchtlingswelle nach Lampedusa bis zum Sommerbeginn versprochen. "Bis Ende Jänner wird das Kooperationsabkommen mit Tripolis in Kraft treten, das die Patrouillierung der libyschen Küsten mit italienischen Sicherheitskräften vorsieht. Damit wird es vor Sommer zu einem Ende der Flüchtlingswelle kommen. Ende Mai wird auf Lampedusa der G8-Gipfel der Innen- und Justizminister zum Thema Immigration stattfinden, kündigte Maroni bei einem Besuch auf der Insel an.

10.01.2009, 20 minuten.ch

500 Flüchtlinge auf Lampedusa gelandet

Auf der süditalienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind erneut mehr als 500 Bootsflüchtlinge gelandet. Die italienische Marine fing südlich der Insel ein Boot mit 324 Menschen an Bord ab. Die Insassen wurden an Land geleitet, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete. In einem zweiten Boot gelangten demnach in der Nacht zum Samstag fast 200 Flüchtlinge nach Lampedusa. In dem Auffanglager der Insel halten sich damit nun insgesamt 1500 Menschen auf. Das Zentrum verfügt nur über etwa 700 Betten.

10.01.2009, al-alam

Spanien gibt Flüchtlingsleichen nicht frei

Immer noch warten zahlreiche Marokkaner im besetzten Ceuta darauf, dass die spanischen Behörden entscheiden, die Leichen der illegalen Einwanderer herauszugeben, welche die Wellen von Boughaz bei Gibraltar während des letzten Jahres ausgespuckt und an die südspanischen Küsten, besonders in der Region Algeciras und Tarifa, geworfen haben. (Artikel in arabischer Sprache)

10.01.2009, radio france internationale

200 Flüchtlinge in Mexiko sterben

MigrantInnen träumen immer noch von den Vereinigten Staaten, trotz der Finanzkrise hat die USA ihre "Attraktivität" nicht verloren. Doch die Reise von Zentralamerika dorthin ist gefährlich, wie ein Angriff, dem letzte Woche in Südmexiko 200 MigrantInnen zum Opfer fielen, bezeugt. (Audiobeitrag, 2 min, in französischer Sprache)

10.01.2009, UNHCR

Mittelmeer - UNHCR fordert Schutz für Flüchtlinge

2008 haben schätzungsweise mehr als 67.000 Menschen Europa über See erreicht. 38.000 Menschen sind in Malta und Italien angelandet, Ausgangspunkt war meist Libyen. Der Großteil hat um Asyl ersucht, mehr als die Hälfte der Asylsuchenden müssten internationalen Schutz genießen. (Artikel in englischer Sprache)

09.01.2009, no-racism.net

Italien: Weniger Flüchtlinge, mehr Gas

Die italienische Regierung leitet neue Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr vor der libyschen Küste ein. Ziel ist es, die mit dem Boot nach Europa aufbrechenden Migranten zu ergreifen und zurückzuschieben. Die EU-Grenzbehörde Frontex bereitet sich seit mehreren Jahren mit deutscher Beteiligung darauf vor, kann aber ihre Tätigkeit nicht nach Plan durchführen, da die libyschen Stellen noch nicht bedingungslos kooperieren. Dies will die Regierung Italiens jetzt erzwingen und kündigt noch für Januar eine abschließende Übereinkunft mit Tripolis an.

09.01.2009, Nordwest Zeitung

Zwölf unterkühlte Migranten in Kleintransporter

Zwölf stark unterkühlte Menschen aus Afghanistan fanden die Beamten, als sie einen Kleintransporter mit französischem Kennzeichen am Neujahrstag kontrollierten. Der Fahrer, ein 49-jähriger Algerier, wurde festgenommen. Wie die Bundespolizeiinspektion mitteilte, hatten die Beamten am Neujahrstag das Fahrzeug kontrolliert. Unter den Afghanen befanden sich auch acht Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren. Die Personen waren in einem schlechten gesundheitlichen Zustand. Sie wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle der Bundespolizei gebracht, wo sie medizinisch versorgt wurden. Ermittlungen ergaben, das der algerische Fahrer ohne Pause von Frankreich über Belgien und die Niederlande durchgefahren war. Die Afghanen harrten auf der nicht beheizten Ladefläche aus. Dort gab es weder Sitzmöglichkeiten noch Sicherheitsgurte.

08.01.2009, Kanaren Internet Portal

Bootsführer als Menschenschleuser verurteilt

Mobile GPS-Geräte, Mobiltelefone und Kompass- diese Gerätschaften gehören im Normalfall nicht zur Ausrüstung von illegalen Einwanderern und wurden nun vier afrikanischen Bootsführern zum Verhängnis. Das Gericht in Santa Cruz de Tenerife sah es als erwiesen an, dass die vier Angeklagten im April 2008 ein Cayuco mit 58 Personen an Bord von Mauertanien nach Teneriffa steuerten. Neben den oben genannten Gegenständen wurden die Angeklagten auch von Insassen des Flüchtlingsbootes belastet: “Die vier waren als Bootsführer mit an Bord, haben Essen und Wasser aufgeteilt und Befehle gegeben”,

08.01.2009, Der Standard, Wien

2008 mehr als 1.500 tote Flüchtlinge an EU-Grenzen

Mindestens 1.502 Flüchtlinge sind im Jahr 2008 nach Angaben einer italienischen Hilfsorganisation an den Grenzen der Europäischen Union gestorben. Während dies knapp ein Viertel weniger gewesen sei als im Jahr zuvor, sei die Zahl der Todesopfer bei Flüchtlingsfahrten von Nordafrika über das Meer nach Sizilien von 556 im Jahr 2007 auf 642 im Jahr 2008 gestiegen, teilte die Organisation Fortress Europe am Donnerstag mit.

07.01.2009, Neue Zürcher Zeitung

Mehr Asylbewerber in Zivilschutzanlagen

Wegen Engpässen gehen immer mehr Kantone dazu über, Asylbewerber in Zivilschutzanlagen einzuquartieren. Für den angestiegenen Flüchtlingsstrom werden vom Bundesamt für Migration zwei Gründe genannt. Zum einen hat sich die Lage in den Herkunftsländern teilweise verschlechtert – in Eritrea, in Somalia, in Nigeria, in Sri Lanka und im Irak. Zum andern hat die Migrationsroute über Libyen und die Mittelmeerinsel Lampedusa nach Italien gegenüber der Gibraltar-Route stark an Bedeutung gewonnen, was mit der konsequenten Rückführungspraxis Spaniens zusammenhängt.

06.01.2009, Der Bote, Nürnberg

Junge Flüchtlinge: Odyssee ins Ungewisse

Vertrauen zu den Betreuern zu fassen, die sich nicht als Ausländerbehörde, sondern als Sozialdienst verstehen, ist schwer nach einer Wochen oder Monate währenden Odyssee im Netz von Schleppern, auf Schiffen, möglicherweise sogar eingepfercht in Containern. Auf welch verschlungenen Wegen die Jugendlichen den Weg nach Deutschland fanden, lässt sich für die Betreuer kaum in Erfahrung bringen. Klar ist: Sie sind mutterseelenallein.

06.01.2009, Diario de Jerez

56 MigrantInnen auf Gran Canaria angekommen

56 MigrantInnen erreichten vor 2 Tagen die Insel Gran Canaria, einige von ihnen stark geschwächt. Sie wurden durch die Marine gerettet, das sie nach Angaben des Roten Kreuzes in den Hafen von Arguineguín brachte. Die MigrantInnen kamen auf einem Cayuco, unter ihnen waren 10 MInderjährige. (Artikel in spanischer Sprache)

05.01.2009, Radio MegaWelle

Kanaren: Jetzt streiken die Immigranten!

Monatelang hat sich die Kanarische Regierung in Madrid und Straßburg für eine gemeinsame Lösung für minderjährige Immigranten stark gemacht. Die Auffanglager sind heilos überfüllt, die Kosten mußte der Archipel bisher alleine übernehmen. Nach der nationalen Einigung streiken jetzt die Immigranten auf den Kanarischen Inseln und weigern sich den Weg in andere Auffanglager in anderen Autonomien anzutreten. Am Sonntag ist es in einem Auffanglager bei Tacoronte auf Teneriffa zu Auseinandersetzungen mit dem Personal gekommen. Die Guardia Civil mußte eingreifen und hatte die Situation nach drei Stunden wieder unter Kontrolle.

05.01.2009, Buchloer Zeitung

Massenflucht über das Meer der Verzweiflung

Immer mehr Afrikaner versuchen über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Ein Hauptanlaufsziel der verzweifelten Armutsflüchtlinge ist die italienische Insel Lampedusa. Korrespondenten berichten.

05.01.2009, Junge Welt

Italien: Keine Chance auf Asyl

Migrantenrechte außer Kraft gesetzt: Italien startet Massen-Abschiebungen von Flüchtlingen direkt von der Mittelmeerinsel Lampedusa aus.

04.01.2009, indymedia

Melilla: Marokkanische Polizei erschießt Migranten

Übersetzung aus BBC-News: "Die marokkanische Polizei hat einen afrikanischen Migranten tot geschossen, der sich unter einer Gruppe von 80 Leuten befand, die versuchten die spanische Enklave Melilla zu stürmen. Sicherheitsbehörden gaben an, die Gruppe hätte den Grenzposten in einem „teilweise gewalttätigen Angriff“ gestürmt."

03.01.2009, kanarenexpress.com

80 Immigranten auf La Gomera angekommen

Ein Flüchtlingsboot mit 80 Personen an Bord landete am Donnerstag im Morgengrauen auf La Gomera bei der Playa de La Puntilla, die zu der Gemeinde Valle Gran Rey gehört. Das Cayuco war mit 80 Männern besetzt, die alle auffallend jung waren, sich aber glücklicherweise in erstaunlich gutem Gesundheitszustand befanden.

03.01.2009, Schwäbisches Tagblatt

"Keine Papiere, keine Arbeit – das ist kein Leben"

„Deutschland kenne ich tausend Mal besser als meine Heimat“, sagt der Pakistaner Liqe Raza. Vor bald zwei Jahrzehnten hat er hier Asyl beantragt. „Ich will nicht abgeschoben werden“, sagt er. Doch genau das droht ihm jetzt nach so langer Zeit.

02.01.2009, Mannheimer Morgen

Italien: "Meer der Verzweiflung"

Auch bei günstigeren Wetterbedingungen kommen jedes Jahr Hunderte Flüchtlinge, die auf seeuntüchtigen, engen Booten die Überfahrt von Nordafrika über das Mittelmeer wagen, ums Leben. Nach Angaben von MSF wurden 2007 in den Gewässern um Sizilien rund 300 Tote bestätigt. In den ersten sechs Monaten 2008 seien es schon 500 gewesen. So ist das Mittelmeer zum "Meer der Verzweiflung" geworden, wie es italienische Medien formulierten.

02.01.2009, IslaCanaria.net

Erstes Flüchtlingsboot des Jahres erreicht La Gomera

Anwohner bemerkten in der Nacht zum Freitag mehrere Lichter rund 400 Meter von der Playa de La Puntilla entfernt. Kurz darauf erkannten die Anwohner dann, das es sich hierbei um ein Flüchtlingsboot handelte. Die sofort alarmierte Seerettung kam gerade noch rechtzeitig um die insgesamt 71 Bootsflüchtlinge bei starkem Seegang in ein Patrouillenboot umzuladen. Kurz darauf konnten Helfer die Bootsflüchtlinge im Hafen in Empfang nehmen.

02.01.2009, Neues Deutschland

Die Mauern der Festung Europa werden höher

(...) Im Juli wurde ein Bericht der sogenannten Zukunftsgruppe für ein innenpolitisches Fünfjahresprogramm der EU vorgestellt. Hierin wird auf eine weitere Verschränkung von Polizei und Geheimdiensten gedrungen, der militarisierte Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert, die Abschottungspolitik der EU mittels Grenzschutzbehörde FRONTEX und integriertem Grenzschutzsystem gefördert. Neue Behörden wie die »Asylunterstützungsagentur« sollen außerdem politische Willensbekundungen zur Abschottung der EU nach Süden und Osten manifestieren.

02.01.2009, Consello de Ourense

12.500 MigrantInnen 2008 in Spanien angekommen

An die 12.500 MigrantInnen sind in 2008 an den spanischen Küsten in cayucos und pateras angelandet. Das sind nach amtlicher Statistik rund 20 % weniger als im Vorjahr. (Artikel in spanischer Sprache)

02.01.2009, Kieler Nachrichten

Kapitän der "Cap Anamur" seit 2 Jahren vor Gericht

Weil er vor vier Jahren afrikanische Flüchtlinge an Bord nahm, wurde Stefan Schmidt, Kapitän der "Cap Anamur", in Italien wegen Schleuserei angeklagt. Der Prozess gegen den Lübecker läuft noch immer. Das Schlauchboot trieb auf dem Wasser. Es verlor Luft, der Motor qualmte, es drohte unterzugehen, 150 Kilometer vor Lampedusa. Sechs mal 2,5 Meter, 37 Mann. Sie hatten kein Wasser, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff. Flüchtlinge aus Afrika, die sich nach dem langen Weg durch die Wüste auf den Weg machten gen Europa. Flüchtlinge wie die 234, die vor wenigen Tagen in Lampedusa strandeten, auf der Suche nach einem besseren Leben.

02.01.2009, Berliner Zeitung

Ein Toter bei Massenansturm auf Melilla

Bei einem Massenansturm afrikanischer Flüchtlinge auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla ist ein Mann getötet worden. Der Afrikaner sei von marokkanischen Grenzposten angeschossen worden und auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben, meldete der spanische Rundfunk am Donnerstag. 14 weitere Flüchtlinge seien festgenommen worden. Rund 80 Immigranten hätten gewaltsam versucht, von Marokko aus in die Enklave einzudringen.

02.01.2009, Südeutsche Zeitung

Afrikanische Flüchtlinge in Italien

Wie viele Bootsflüchtlinge im Kanal von Sizilien zwischen Afrika und der kleinen italienischen Insel Lampedusa ertrinken, verdursten oder an Erschöpfung sterben, weiß niemand. Hilfsorganisationen schätzen, dass es Jahr für Jahr Aberhunderte sind. Viele dieser Unglücklichen werden nie geborgen. Wenige fanden auf dem Friedhof von Lampedusa ein Grab.

01.01.2009, Bieler Tagblatt

Fragen für das Jahr 2009 (Kolumne)

Schaffe ich es auch nächstes Jahr wieder, die im Mittelmeer ertrunkenen afrikanischen Bootsflüchtlinge, darunter Kinder, aus meinem Bewusstsein zu verdrängen, obwohl ich genau wüsste, wenn ich es wollte, dass ihr Tod auch etwas mit meinem Leben hier in diesem schönen Land zu tun hat?

01.01.2009, Österreichischer Rundfunk

Italien startet Massenabschiebungen von Lampedusa

Italien hat mit der Massenabschiebung von Migranten auf Lampedusa begonnen. Die Zahl der Bootsflüchtlinge aus Afrika stieg 2008 um 75 Prozent. Die meisten gingen auf der süditalienischen Insel an Land, allein am vergangenen Wochenende waren es 2.300. Innenminister Maroni hatte angekündigt, dass Migranten nicht mehr zuerst in andere Auffanglager gebracht werden müssen. Im Jänner sollen im Mittelmeer gemeinsame Patrouillen mit libyschen Behörden starten.