Der Europäische Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg hat heute zwei Briefe an die italienische und die maltesische Regierung veröffentlicht. Die Briefe an Innenminister Maroni (Italien) und Carmelo Misfud Bonnici (Malta) beziehen sich auf die Tragödie der 82 Flüchtlinge, die 3 Wochen lang auf dem Mittelmeer trieben, ohne gerettet zu werden. Dabei verloren 77 Menschen ihr Leben.

Die Flüchtlinge waren Ende Juli von Libyen losgefahren. Mehrere Schiffe fuhren an ihnen vorbei, ohne sie zu retten. Eine sich aus Freunden und Verwandten der auf See gestorbenen Eritreer gebildete Interessengemeinschaft "boatpeople Malta-Italy" hatte sich an Hammarberg gewandt, um Aufklärung über das Geschehen zu fordern. "Ich habe diese Briefe veröffentlicht, um die Diskussion um die Einhaltung der Menschrenrechtsstandards bei der derzeitige Migrationspraxis wieder anzuregen. Dieser ernsthafte Vorfall muss untersucht werden", so der Kommissar. Vier der fünf Überlebenden haben den Asylstatus in Italien erhalten und einer der Überlebenden wartet noch auf die Entscheidung des Antrages. Das ist eine gute Nachricht. Dennoch müssen unbedingt alle nötigen Maßnahmen ergriffen werden, um solche Tragödien in Zukunft zu vermeiden. Leider haben die angeschriebenen Behörden bisher nicht reagiert. In den Briefen unterstrich der Kommissar auch die Verantwortung der Seenotrettung, die anscheinend hier verweigert wurde. Er rät hier beiden Ländern zu einer konstruktiven Kooperation bei Seepatrouillen, die auch die Menschenrechte und humanitären Prinzipien respektieren. "Der Schutz der Menschenrechte von Migranten benötigt dringend Aufmerksamkeit" so der Kommissar. "Jeder europäischer Staat sollte solidarisch den anderen Ländern gegenüber handeln, seine Verantwortung den internationalen Abkommen gegenüber übernehmen und Migranten effektiv schützen. Deren fundamentalen Rechte sind in ernster Gefahr."

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